LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

11.12.2023

1.

Bildung in der Dauerkritik –
Ergebnisse des PISA-Schocks in der Diskussion: Welche
Lehren ziehen wir für NRW?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7326

in Verbindung damit

Der neue PISA-Schock – die Landesregierung muss zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um die Bildungswende zu schaffen  

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/7327

in Verbindung damit

PISA Ergebnisse: Bildungschancen im Sinkflug

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7328

11.40 Uhr

2.

Hilfe zur Selbsthilfe: Schwarz-Grün muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7197

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.50 Uhr

3.

Der Bund muss seine Zusagen einhalten und Erstorientierungskurse als Basis für einen gelungenen Integrationsprozess qualitativ und quantitativ stärken.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/6845

Beschlussempfehlung

des Integrationsausschusses

Drucksache 18/7239

Beratungsverfahren

Block I

13.20 Uhr

4.

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7206

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.50 Uhr

5.

10-Punkte-Sofortprogramm für eine migrationspolitische Kehrtwende!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/7207

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

15.00 Uhr

6.

Der Pensionierungswelle in der Justiz frühzeitig entgegenwirken: Ausweitung des Projekts "Wissenschaftliche Mitarbeit" in allen fünf Gerichtsbarkeiten und bei den drei Generalstaatsanwaltschaften

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/7191

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.30 Uhr

7.

Keine Entmachtung der Landes-
zentrale für politische Bildung!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7198

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.00 Uhr

8.

Zweites Änderungsgesetz zum
Kinderbildungsgesetz

Gesetzentwurf

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6817

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Familie, Kinder und Jugend

Drucksache 18/7240

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

16.30 Uhr

9.

Monitoring Lehramtsstudium: Statis-tisches Lagebild zur Lehrkräfte-ausbildung und zu Lehramts-studenten in NRW auf den Weg bringen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/7211

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

17.00 Uhr

10.

Kommunale Investitionen erleichtern, öffentliches Vermögen nachhaltig
sichern und aufbauen – „Neues Kommunales Finanzmanagement“ weiterentwickeln

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/7189

in Verbindung damit

Drittes Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Land Nordrhein-Westfalen (3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen – 3. NKFWG NRW)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/7188

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Heimat und Kommunales - federführend - sowie an den Haushalts- und
Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im
federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

Überweisung an den Ausschuss für Heimat und Kommunales - federführend - sowie an den Haushalts- und
Finanzausschuss

17.30 Uhr

11.

Umsetzung der Grundsteuerreform nach dem Scholz-Modell in Nordrhein-Westfalen – Warum hält der
Finanzminister aufgrund des Frage- und Informationsrechts der Abgeordneten zu ermittelnde Erkenntnisse
zurück?

Große Anfrage 11

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5107

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/6491

Beratungsverfahren

Block I

18.00 Uhr

12.

Eigentumsdelikte im Zusammenhang mit bzw. unter Ausnutzung der
Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 2

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/544

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/3080

Beratungsverfahren

Block I

18.30 Uhr

13.

Volle Windel – leeres Portemonnaie; Bei Kindern gilt es nicht zu sparen: Willkommenspaket für frischgebackene Eltern und Senkung der
Umsatzsteuer auf Babyartikel

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/7213

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.00 Uhr