LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

16.03.2015

1.

Was bleibt von den Vorschlägen des sogenannten „Effizienzteams“ übrig?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8178

11.35 Uhr

2.

Bund-Länder-Finanzbeziehungen transparent und fair weiterentwickeln!

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/8103

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.05 Uhr

3.

Volksfestkultur in Nordrhein-Westfalen bewahren – europäisch gewollten Bestandsschutz für ältere Fahrgeschäfte nicht aushebeln

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7875

in Verbindung damit

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Bestandschutz für ältere Fahrgeschäfte ermöglichen und Attraktivität von Volksfesten mit sicheren Fahrgeschäften erhalten

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/8105

direkte Abstimmung

12.35 Uhr

4.

Hochschulfreiheit a. D. – Landesregierung regelt nun auch bürokratisch die Anwesenheitspflichten von Studierenden

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8115

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.05 Uhr

5.

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/7990

Unterrichtung

des Kontrollgremiums gemäß § 23 VSG

über die Einwilligung in den

veränderten Wirtschaftsplan 2015

Drucksache 16/8176

(wird erwartet)

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 16/8153

2. Lesung

unmittelbar anschließend

3. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

13.35 Uhr

6.

Erträge aus der digitalen Dividende II effizient für Ausbau des schnellen Internet nutzen

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8116

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

14.05 Uhr

7.

Dämmwahn bremsen – Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8129

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

14.35 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.