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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/671 |
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06.03.2019 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
47. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 13. März
2019,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bergmannsversorgungsschein- gesetzes und des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Sepsissterblichkeit nachhaltig verringern – Erstellung und Umsetzung eines landesweiten Sepsisplans
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Wie sicher sind medizinische Implantate? Qualität evaluieren und die Sicherheit für den Patienten verbessern.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Intersexuelle Menschen nicht länger pathologisieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausschussprotokoll wird erwartet
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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7. |
Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Auswertung der Anhörung
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8. |
Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beratung
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9. |
Die Adipositas-Prävalenz steigt – NRW muss die Schulen stärker unterstützen!
Antrag der Fraktion der AfD
Auswertung der Anhörung
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10. |
Den Beamtinnen und Beamten in NRW die freiwillige Versicherung in der GKV ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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11. |
Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen – Wir benötigen eine psychiatrische Präventionsambulanz für Risikopatienten
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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12. |
Altersarmut – Dunkelfeld erschließen, tatsächliche Bedarfe ermitteln
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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13. |
Aktueller Sachstand: Vorbereitungen der Landesregierung auf einen ungeordneten Brexit, hier: Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Pflegeeinrichtung für Wachkoma-Patienten in Willich-Wekeln
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Geburtshilfliche Versorgung in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Beratung des Terminservice-und Versorgungsgesetzes (TSVG) und dessen geplante Umsetzung
Sachstandsbericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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17. |
Borreliose in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Umsetzung der Pflegeberufereform und der generalisierten Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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19. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent