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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/583 |
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10.01.2019 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
43. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 18. Januar 2019,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 90 Minuten vorgesehen.
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1. |
Gutachterliche Untersuchung „Evaluation des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen“
Gespräch mit Herrn Jörg Beste und Frau Dr. Heike Engel (Synergon, Köln) sowie Herrn Prof. Janbernd Oebbecke (Münster)
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2. |
Landesregierung muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen dauerhaft finanziell entlasten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Praxiserfahrung von Feuerwehrangehörigen stärken – dezentrale Übungsgelände bereitstellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Gesetz für einen qualitativen Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz: die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden
Antrag der Fraktion der SPD
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6. |
Gesetz für die Übergangsphase nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union des Landes Nordrhein-Westfalen (Brexitübergangsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen - BrexitÜG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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7. |
Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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8. |
Es ist fünf nach Zwölf! Wann wird die Landesregierung endlich kurzfristig wirksame Maßnahmen gegen die drohenden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge ergreifen? - Diesel-Hardware-Nachrüstung jetzt!
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Frohe Weihnacht! In der Herberge war kein Platz: Die Landesregierung muss endlich ihre sozialpolitische Verantwortung für die Wohnungsversorgung der Bevölkerung übernehmen
Antrag der Fraktion der SPD
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10. |
Landesregierung muss einen Zukunftsplan für die Ganztagsschule vorlegen
Antrag der Fraktion der SPD
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11. |
Offensive für Studentisches Wohnen - NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke
Antrag der Fraktion der SPD
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12. |
Sachstand zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe mit dem Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Sachstand zur Umsetzung des neugeschaffenen § 13b Baugesetzbuch zur Beschleunigung der Aufstellung von Bebauungsplänen für Wohnnutzungen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14. |
Zocken NRW-Städte mit der Steag? – Schauen Kommunalaufsicht und die Landesregierung nur zu?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Hambacher Forst – Erkenntnisse der Landesregierung über die Räumung und Beseitigung von Baumhäusern in der Zeit vom 18.09.2018 bis heute
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Wann gibt die Landesregierung den bereits veröffentlichten Kommunalfinanzbericht 2017 auch dem Landtag zur Kenntnis?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin