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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1345 |
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18.06.2020 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
91. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 19. Juni 2020,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01
sowie ggf. Fortsetzung 15 Minuten nach Beendigung der 92. Sitzung
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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A |
Öffentlicher Teil
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1. |
NRW.fair - Land und Kommunen zum Motor fairer Beschaffung machen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Städte und Kommunen nicht im Stich lassen – Kommunen gehören unter den Corona-Rettungsschirm
Antrag der Fraktion der SPD
Schriftliche Anhörung von Sachverständigen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
5G-Ausbau durch Akzeptanzinitiative beschleunigen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Der Wissenschaftsstandort NRW gerät deutschlandweit ins Hintertreffen - Landesregierung darf die Landschaftsarchitektur nicht im Stich lassen
Antrag der Fraktion der SPD
Ausschussprotokoll 17/1010 (wird erwartet)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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6. |
„Gute Schule 2025“ - NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020)
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Netzabdeckung für alle - 5G-Ausbau voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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8. |
„Sofortprogramm Klimaschutz in Landesverwaltung und Kommunen“ jetzt auf den Weg bringen: Für Wachstum, Beschäftigung und Umwelt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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9. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet.
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10. |
Lokale Rettungsschirme in NRW: Wie ist der Stand in den Kommunen und Kreisen unseres Bundeslandes?
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet.
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11. |
Wie bewertet die Landesregierung die Haushaltssituation der Kommunen im Rheinischen Revier und welche Maßnahmen zur Unterstützung ergreift sie?
Bericht der Landesregierung
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12. |
Kommunale Gesundheitsämter in der Corona-Krise
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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13. |
Sachstand kommunale Kosten der Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen
Bericht der Landesregierung
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14. |
Was kostet die Krise der Kommunen? Welche Kosten trägt die Landesregierung?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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15. |
Landesregierung ist jetzt am Zug – Altschuldenproblematik endlich lösen
Bericht der Landesregierung
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16. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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B |
Nichtöffentlicher Teil
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17. |
Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zum Heimatförderprogramm in Verbindung mit Fragen zum Datenschutz
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Heimatförderung der Landesregierung im Jahr 2019
Bericht der Landesregierung
Vertrauliche Vorlage
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin