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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Aktuelle Dokumente
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
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Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 8. Mai 2024 „ThyssenKrupp verkauft, Mitarbeiter abgebaut – was bleibt vom Stahl in Duisburg?“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 8. Mai 2024 zur Berichtsbitte der Fraktion der FDP vom 23. April 2024 „Handwerksbericht 2022 und 2023“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie -
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 8. Mai 2024, „Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie -
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie am 8. Mai 2024 Landesentwicklungsplan – Bericht zum Verfahrensstand ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie -
Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung -
Veröffentlichung des Gutachtens zum „Wissenschaftlichen Prüfauftrag zur steigenden Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung -
Evaluierung einer Verordnung aus dem Geschäftsbereich des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales - § 2 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Pflegeberufegesetzes in Nordrhein-Westfalen (Durchführungsverordnung Pflegeberufegesetz - DVO-PflBG NRW) ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales -
Ergänzung zur Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2023/2024) ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung -
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Statistikgesetzes Nordrhein-Westfalen ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Weiterer Anstieg der Fallzahlen in der polizeilichen Kriminalstatistik 2023: Welche Antworten hat Innenminister Herbert Reul nach sieben Jahren im Amt?; Sitzung des Innenausschusses am 02.05.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Sitzung des Innenausschusses am 02.05.2024 Antrag der Fraktion der SPD vom 19.04.2024 „Terrorverdacht gegen drei mutmaßlich islamistische Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen“ i.V.m. Antrag der Fraktion der SPD vom 19.04.2024 „Auftritt eines salafistischen Hasspredigers in Mülheim an der Ruhr“ i.V.m. Antrag der Fraktion der FDP vom 22.04.2024 „Weitere Zunahme der Anschlagsgefahr durch islamistische Terrorgruppen und Hassprediger in NRW-Was unternimmt die Landesregierung?“ ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Landeskriminalamt übermittelt Daten an das Bundeskriminalamt - Will oder kann die Landesregierung die Fragen nicht beantworten?; Sitzung des Innenausschusses am 02.05.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Ausschuss für Heimat und Kommunales am 3. Mai 2024 Übersendung des Berichtes zum Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen (Stand: 31. März 2024) ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung -
41. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 3. Mai 2024 TOP "Attraktivitätssteigerung im Justizvollzug - wann kommt endlich die schon lange geforderte Erhöhung der Stellenzulage der Meister von 39,79 € auf 250 €?" ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
41. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 03.05.2024 TOP "Cum-Ex-Chefermittlerin bittet um Entlassung aus dem Beamtenverhältnis" in Verbindung mit "Kündigung von Staatsanwältin und Cum-Ex-Chefermittlerin B." ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
41. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 03.05.2024 TOP "Opferschutz in NRW stärken - Die Richtlinie 2012/29/EU ist derzeit das wichtigste Instrument für die Opferrechte in der EU. Diese wird derzeit überarbeitet. Sind Änderungen aus NRW Landessicht notwendig?" ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 03.05.2024 TOP "Bericht der Landesregierung zu Bewährungsstrafen und Behandlungsmaßnahmen im Strafvollzug " ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz -
Bericht der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration „Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Dinslaken?“ Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 02.05.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration -
Bad Oeynhausen: Trio attackiert 12-jährige Schülerin; Sitzung des Innenausschusses am 02.05.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern -
Mutmaßliche Brandstiftung in einem Wohnhaus in Solingen; Sitzung des Innenausschusses am 02.05.2024 ( externer Link, öffnet in neuem Tab , lädt eine PDF-Datei herunter )
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern