Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/270

 

14.03.2023

 

 

 

Hauptausschuss

 

 

 

10. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 23. März 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.             

Aktueller Umsetzungsstand der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen - Schwerpunkt: Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1049

 

2.             

Vorstellung Netzwerk bürgerschaftliches Engagement NRW – Perspektiven, Ziele, Vernetzungsmöglichkeiten

 

Gespräch mit Dr. Silke Eilers, Stephanie Krause und Jochen Beuckers, Sprecherteam NBE NRW

 

3.             

Wie sieht die Zukunft der Landeszentrale für politische Bildung aus?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/1035

 

 

4.             

„Heißer Herbst“: Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

5.             

NRW ist keine Räterepublik: „Bürgerräte“ und andere demokratisch nicht legitimierte Beteiligungsgremien auf Eis legen

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3310

 

6.             

Gesetz zur Zustimmung zum Dritten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung des WDR-Gesetzes (20. Rundfunkänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/3063

 

7.             

Schriftliche Anhörung Stiftungsgesetz NRW – StiftG NRW

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1921

 

Stellungnahme 18/374

Stellungnahme 18/377

Stellungnahme 18/384

Stellungnahme 18/386

Stellungnahme 18/398

Stellungnahme 18/399

Stellungnahme 18/401

 

Schriftliche Anhörung von Sachverständigen

 

8.             

Verwaltungsvereinbarung Glücksspielstaatsvertrag 2021

 

Vorlage 18/924

Drucksache 18/3425

 

9.             

Verschiedenes

 

 

 

gez. Klaus Voussem
- Vorsitzender -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW