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22.2.2019 / Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über das Arbeitszeitgesetz debattiert. Der Diskussion lag ein Antrag der SPD-Fraktion zugrunde. Demnach hat die Landesregierung im Bundesrat einen Antrag zur Änderung des Gesetzes eingebracht. Begründung: Die „voranschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt“ erfordere flexiblere Arbeitszeiten. mehr >
22.2.2019 /
Live übertragen wird heute ab 10 Uhr die Plenarsitzung des Landtags. In einer Aktuellen Stunde geht es auf Antrag der SPD-Fraktion um das Thema Arbeitszeit.
22.2.2019 /
Am Wochenende ist das Besucherzentrum des Landtags wieder geöffnet – am Samstag und Sonntag, 23. und 24. Februar 2019, jeweils von 11 bis 17 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.
21.2.2019 /
Die Entwicklung der Kriminalität in Nordrhein-Westfalen stand im Mittelpunkt einer kontroversen Debatte des Landtags. Die Aktuelle Stunde war von den Koalitionsfraktionen von CDU und FDP beantragt worden. Laut der Statistik ist die Zahl der Delikte 2018 insgesamt weiter zurückgegangen und liegt auf dem niedrigsten Stand seit rund 30 Jahren.
20.2.2019 /
Der Landtag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit den „Friday for Future“-Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern befasst. Seit Wochen demonstrieren sie auch in Nordrhein-Westfalen freitags für mehr Klimaschutz. Den Unterricht lassen sie dafür ausfallen.
20.2.2019 /
Der geplante Kohleausstieg und der damit verbundene Strukturwandel im Rheinischen Revier standen im Mittelpunkt einer Debatte des Landtags. Vorausgegangen war eine Unterrichtung durch Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Nach Willen der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission soll Deutschland spätestens bis 2038 die Kohleverstromung beenden.
20.2.2019 /
In der Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen sind derzeit Stellen zu besetzen. Weitere Informationen zu den Ausschreibungen finden Interessierte in einer Übersicht auf den Internetseiten der Landtagsverwaltung.
20.2.2019 /
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III (Kleve) hat am Montag, 18. Februar 2019, die Justizvollzugsanstalt Kleve aufgesucht, um sich vor Ort ein Bild von dem am 17. September 2018 in Brand geratenen Haftraum 143 zu machen. Der Raum war an diesem Tag durch den syrischen Staatsangehörigen Amad A. belegt. Amad A. war aufgrund der bei dem Brand erlittenen Verletzungen am 29. September 2018 im Krankenhaus Bergmannsheil in Bochum verstorben.
19.2.2019 /
Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Närrinnen und Narren für ihre Verdienste um das Karnevalsbrauchtum ausgezeichnet. Zum Närrischen Landtag kamen dann mehr als 123 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus allen Landesteilen ins Parlamentsgebäude in Düsseldorf.
18.2.2019 /
Der Landtag kommt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag dieser Woche, 20. bis 22. Februar 2019, jeweils ab 10 Uhr zu Plenarsitzungen zusammen. Am Mittwoch wird Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Unterrichtung zum geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung abgeben. Weitere Themen der Plenarsitzungen sind u. a. Aktuelle Stunden zum Arbeitszeitgesetz, zur Kriminalitätsentwicklung und zu den Klima-Demonstrationen von Schülerinnen und Schülern. Die Plenarsitzungen werden live im Internet übertragen unter www.landtag.nrw.de.
18.2.2019 /
"Gibt es einen neuen deutschen Antisemitismus?" - diese Frage stand im Mittelpunkt eines Parlamentsgesprächs, zu dem der Präsident des Landtags, André Kuper, für den 12. Februar 2019 eingeladen hatte. Unter den Expertinnen und Experten waren u. a. die Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus, die frühere Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer.
18.2.2019 /
Der Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) setzt am Dienstag, 19. Februar 2019, seine Zeugenvernehmung fort.
13.2.2019 /
In einer umfangreichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie des Verkehrsausschusses haben sich Sachverständige zum geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung und zur Zukunft des Rheinischen Reviers geäußert. Der Anhörung lagen Anträge aller fünf Fraktionen zugrunde.
13.2.2019 /
Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, hat den Generalkonsul der Republik Korea, Dooyoung Lee, im Parlament begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Zusammenarbeit von Nordrhein-Westfalen und Südkorea.
13.2.2019 /
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat sich mit einer Gruppe Flüchtlinge im Landtag ausgetauscht. Sie nahmen am neuen Besuchsprogramm des Parlaments für Asylbewerberinnen und Asylbewerber teil. Themen waren unter anderem Grund- und Bürgerrechte, Gewaltenteilung, Föderalismus und Demokratie.
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Der Präsident des Landtags NRW
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