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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
27. September 2022  17:02

 

 

Tagesordnung

 

9. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 29. September 2022

vormittags: 10.00 Uhr

 

Donnerstag, 29. September 2022

 

1.

Sprach-Kitas nicht im Regen stehen lassen – Sprachbildung ermöglichen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/977

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

11.05 Uhr

 

2.

Fortführung des „Kita-Helfer-
Programms“ für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/962

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1064

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 


 

3.

Grundsteuergesetz Nordrhein-Westfalen (GrStG NW)

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der FDP

Drucksache (Neudruck)

 

Beschlussempfehlung

des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 18/1008

 

2. Lesung

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

4.

Raus aus der politisch gewollten Geiselhaft der Energiewende – Kernkraft und Kohle sofort wieder ans Netz!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/987

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

13.15 Uhr

 

5.

Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer unkompliziert unterstützen – Sofortprogramm für forstliche Zusammenschlüsse!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/964

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

13.45 Uhr

 

6.

Unterstützung jetzt! Wir brauchen eine solide Nachfolge für das 9-€-
Ticket: „Ein Ticket für alle - 1 Euro pro Tag!“

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/973

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

14.55 Uhr

 


 

7.

Weiter aufholen in schwierigen Zeiten – Jugendverbandsarbeit stärken.

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/982

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.25 Uhr

 

8.

NRW braucht weder Staatsfunk noch Staatspresse – Der Landtag muss
Ministerpräsident Wüst in die Schran-ken verweisen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/984

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

15.55 Uhr

 

9.

Unterstützung jetzt! - Starke Kommunen und Stadtwerke als Stützen in der Energiekrise

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/976

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat und Kommunales - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.25 Uhr

 

10.

Rückforderungen von „Corona-Soforthilfen“ prüfen – Rechts- und Planungssicherheit für Unternehmen und Gewerbetreibende herstellen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/990

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

16.55 Uhr

 


 

11.

Unterstützung jetzt! Studierendenwerke auskömmlich finanzieren und Studierende entlasten!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/968

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.25 Uhr

 

 

 

Ende: 17.25 Uhr