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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

 

02.12.2024

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

80. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

am Dienstag, 3. Dezember 2024, 15:00 Uhr,

 

 

Dienstag, 3. Dezember 2024

 

1.

Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/11607

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

15.30 Uhr

 

2.

Mit Digital Streetwork den Beruf der Sozialen Arbeit in NRW ins digitale Zeitalter katapultieren

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/11602

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales
- federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung;
die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im
federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.00 Uhr

 

3.

Einsetzung einer Enquetekommission „Künstliche Intelligenz – Für
einen smarten Staat in der digitalisierten Gesellschaft“

 

Antrag

der Fraktion CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/11609

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

16.30 Uhr

 

4.

Das Landeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung – NRW“ als Datenbasis für Opfervermeidung.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11592

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

17.40 Uhr

 

5.

Opfer des Windwahns entschädigen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11597

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie - federführend - sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

18.10 Uhr

 

 

Ende: 18.10 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.