LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
1. September 2022  14:56

1.

Aussprache zur Regierungserklärung

Aussprache

je Fraktion                   45 Minuten

Landesregierung         45 Minuten

13.20 Uhr

2.

Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/615

in Verbindung damit

Nordrhein-Westfalen braucht ein
Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Kosten durch Inflation und Energiepreise.

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/626

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Einzelabstimmung

14.00 Uhr

3.

Vorbereitet in die Corona-Heraus-
forderungen im Herbst und Winter gehen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/614

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.30 Uhr

4.

Kalte Progression ausgleichen, Mehrbelastungen verhindern und gezielt dort unterstützen, wo die Hilfe
unserer Solidargemeinschaft dringend gebraucht wird.

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/608

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.55 Uhr

5.

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Verhältnismäßigkeit im Zuge der Corona-Pandemie (PUA „Corona“)

Antrag

der Abgeordneten der Fraktion der AfD

Drucksache 18/623

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.15 Uhr

6.

„Chancen-Aufenthaltsrecht“ stoppen – Ausreisepflicht konsequent umsetzen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/624

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.50 Uhr

7.

Die Vielfachkrisen in der Landwirtschaft endlich beenden – heimische Landwirtschaft erhalten, stärken und wertschätzen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/619

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.20 Uhr