|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
|
26.02.2024 |
Neudruck
Tagesordnung
57. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 29. Februar 2024
10.00 Uhr
Donnerstag, 29. Februar 2024
|
|
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Landtags
|
|
|
|
1. |
Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
|
|
11.40 Uhr
|
|
2. |
Die Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen brauchen endlich einen angemessenen Mieterschutz
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.50 Uhr
|
|
3. |
Mobilität für alle: Barrierefreiheit im ÖPNV weiter voranbringen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
14.00 Uhr
|
|
4. |
Ziel: Gründerland Nr.1 werden – jetzt Kurs setzen für einen neuen Gründungsboom
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.30 Uhr
|
|
5. |
Antisemitismus im Nachgang des terroristischen Angriffs der Hamas auf Israel in NRW – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung vor?
Große Anfrage 15 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
|
|
Beratungsverfahren
Block II
15.40 Uhr
|
|
6. |
Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.10 Uhr
|
|
7. |
Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.40 Uhr
|
|
8. |
Die Stunde der Wahrheit – Nordrhein-Westfalen muss für genügend baureife Straßenprojekte sorgen, statt Geld zu verschenken
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.10 Uhr
|
|
9. |
Die „Energiewende“ von CDU, CSU, FDP, GRÜNE und SPD ist gescheitert – Für eine sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen: Zurück in die Zukunft der Kernenergie!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.40 Uhr
|
|
10. |
Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse beschleunigen – Potenziale nutzen, Engstellen beseitigen, Karrieren ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ Drucksache 18/4559
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/4670
|
|
Beratungsverfahren
Block I
18.10 Uhr
|
|
11. |
Öffentlichen Dienst attraktivieren – Bagatellgrenze bei Mehrarbeit in § 61 Absatz 1 Landesbeamtengesetz streichen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/8130 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.40 Uhr
|
|
12. |
Fünf vor zwölf für die deutsche Wirtschaft – Die Landesregierung muss den Forderungen der Wirtschaftsverbände nachkommen und die Blockade des Wachstumschancengesetzes endlich beenden!
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.10 Uhr |
|
13. |
Die weltpolitische Lage führt uns die Realität schonungslos vor Augen – keine Zivilklauseln an den staatlichen Hochschulen!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.40 Uhr
|
|
14. |
Mehr Naturschutz in der Breite - auf Nationalpark Nr. 2 verzichten und Naturparke stärken
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.10 Uhr
|
Ende: 20.10 Uhr
|
|
André Kuper - Präsident - |
||
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
|
|