LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

11.12.2023

1.

Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen –  Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/7190

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

10.30 Uhr

2.

Selbstverständnis „Demokratie“ – eine Aufgabe, die alle angeht.
Verbindliche Woche der Demokratie in allen Bildungsstätten

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7196

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

11.00 Uhr

3.

Ausreisepflicht konsequent durchsetzen – Ausreisegewahrsam am Flughafen Düsseldorf einrichten

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7203

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

11.30 Uhr

4.

Spieler- und Jugendschutz stärken, Spielsucht bekämpfen: Die Landesregierung muss sich für eine Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV) einsetzen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/7210

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.40 Uhr

5.

Campus der Zukunft - Innovatives Lernen und Lehren für eine exzellente Hochschullandschaft in NRW

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/7192

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.10 Uhr