LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

13.06.2023

1.

Aktueller Stand und Planungen zur Bekämpfung und Prävention von Einsamkeit und sozialer Isolation in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 6

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2389

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/4022

in Verbindung damit

Einsamkeit in NRW: Warum jetzt gehandelt werden muss!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4582

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

08.30 Uhr

2.

Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Geldwäsche stärken

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4562

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

09.00 Uhr

3.

Gesetz zur Änderung der nordrhein-westfälischen Landesverfassung
betreffend Gleichwertigkeit der beruflichen und der akademischen Bildung

Gesetzentwurf

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4278

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Wissenschaftsausschuss

09.30 Uhr

4.

Planspielen zur Finanzierung des Deutschlandtickets in NRW mittels einer „ÖPNV-GEZ“ eine klare Absage erteilen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4573

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

10.00 Uhr

5.

Alarmierender Anstieg: Immer mehr NRW-Bürger nehmen zweiten Job an!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4659

11.40 Uhr

6.

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4584

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.50 Uhr

7.

Klimaextremisten: Kriminelle verfolgen – Jungen Menschen eine Chance zum Ausstieg geben

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4575

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.00 Uhr

8.

Dritte Orte in Nordrhein-Westfalen – Raum für kulturelle Begegnung schaffen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4560

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.30 Uhr

9.

Einführung eines Ideen-Wettbewerbs für die NRW-Justiz zum Einsatz von Informationstechnologie (IT) und Künstlicher Intelligenz (KI) in Nordrhein-Westfalen.

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4570

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des
Ausschusses erfolgen

10.

Einrichtung einer Stabsstelle „Landeskoordination Inklusion Personal“

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4566

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.00 Uhr

11.

Freibadsaison 2023 – Schwimmland NRW braucht sichere und moderne Bäder

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4586

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.30 Uhr

12.

Mithilfe von Agroforstsystemen
Synergieeffekte für Naturschutz und Landwirtschaft schaffen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/3661

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Umwelt,

Natur- und Verbraucherschutz,

Landwirtschaft, Forsten und

ländliche Räume

Drucksache 18/4629

Beratungsverfahren

Block I

16.00 Uhr

13.

Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz für die heimische Wirtschaft sein!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4577

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.30 Uhr

14.

Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/4593

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales

17.00 Uhr

15.

Interkommunale Zusammenarbeit: Stärkung von Effizienz und Innovation durch Shared-Service-Center

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/4565

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Ausschuss für Heimat und Kommunales; die abschließende Beratung und Abstimmung
sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen