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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
28. März 2023  14:41

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

35. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 26. Mai 2023

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 26. Mai 2023

 

1.

Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4358

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

10.30 Uhr

 

2.

Einsetzung einer Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ (EK Chancengleichheit)

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3865

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

11.00 Uhr

 

3.

Novellierung der Justizwachtmeister-Ausbildung dringend erforderlich!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4349

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

11.30 Uhr

 

4.

Einsetzung einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“ - durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/4346

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.00 Uhr

 

5.

Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rech-enschwäche

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4357

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.30 Uhr

 

6.

Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4352

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/4442

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

13.00 Uhr

 

 

Ende: 13.00 Uhr

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.