LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
35. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 26. Mai 2023
vormittags: 10.00 Uhr
Freitag, 26. Mai 2023
1. |
Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen gegen Rassismus und Diskriminierung
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
10.30 Uhr
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2. |
Einsetzung einer Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ (EK Chancengleichheit)
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
11.00 Uhr
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3. |
Novellierung der Justizwachtmeister-Ausbildung dringend erforderlich!
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
11.30 Uhr
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4. |
Einsetzung einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“ - durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.00 Uhr
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5. |
Chancengleichheit für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rech-enschwäche
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.30 Uhr
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6. |
Gebäudeenergiegesetz: Für smarten Klimaschutz, den sich alle leisten können!
Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.00 Uhr
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Ende: 13.00 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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