LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
6. Dezember 2022  12:29

1.

Neue Dimension der Bildungskatastrophe - Lehrkräftemangel noch größer als befürchtet!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1948

11.40 Uhr

2.

Billigkeitsleistungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1869

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1967

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.10 Uhr

3.

Viertes Gesetz zur Änderung des
Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1870

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

12.40 Uhr

4.

Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, Immobilienvermögen im Erbschafts- oder Schenkungsfall marktgerecht bewerten und Freibeträge der Marktentwicklung anpassen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1863

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.10 Uhr

5.

Dramatische Lage auf den pädiatrischen Stationen – das RS-Virus deckt das politische Versagen der vergangenen Jahre auf.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/1862

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.40 Uhr

6.

Straßenausbaubeiträge endlich abschaffen – Stichtag anpassen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1871

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.10 Uhr

7.

Grenzpendler: Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1865

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.40 Uhr

8.

Straßenblockierer und Museumsrandalierer härter bestrafen – Menschen und Kulturgüter vor radikalem
Protest schützen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/1859

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

15.50 Uhr