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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
17. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 8. Dezember 2022
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 8. Dezember 2022
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1. |
Waldzustandsbericht 2022 skizziert ein alarmierendes Bild
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
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Wälder in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher und klimastabil aufstellen – Bodenschutzkalkung für gesunde Waldböden
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort erfolgen.
11.05 Uhr
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2. |
NRW
braucht jetzt eine Strategie
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
12.15 Uhr
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3. |
Fachkräfteoffensive – Herausforderungen des Fachkräftemangels im MINT-Bereich mit Potenzialen der akademischen Bildung begegnen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.45 Uhr
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4. |
Initiativen zur Stärkung des Innovationsstandortes NRW
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.15 Uhr
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5. |
Übersterblichkeit
ernst nehmen,
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.45 Uhr
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6. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/1500 (Ergänzung)
Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Finanzausschusses und
2. Lesung
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2046 (Neudruck)
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
siehe Anlage
Rücküberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
16.15 Uhr
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7. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
Hinweis: Aus der Fragestunde vom 02.11.2022 - Drucksache 18/1424 - ist noch die Mündliche Anfrage 10 zu beantworten.
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17.15 Uhr
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8. |
„Missbrauchskomplex
Lügde“ -
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 18/2097 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.45 Uhr
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9. |
Hoch- und Höchstbegabten individuelle Beschulung ermöglichen
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.15 Uhr
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10. |
Nein zur Bargeldabschaffung – auch scheibchenweise! Nein zur Bargeldobergrenze!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.45 Uhr
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Ende: 18.45 Uhr
Donnerstag, 8. Dezember 2022
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Reihenfolge der Einzelpläne |
Beginn ca. um |
vorgegebene Redezeiten
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Richt-zeiten (Ende) |
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Donnerstag TOP 6 Fortsetzung der Haushaltsberatungen |
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Einzelplan 14 - Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
a) Wirtschaft, Industrie
b) Klimaschutz, Energie
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13:45 Uhr
14:15 Uhr
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je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 10 Minuten Landesregierung 10 Minuten
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14:15 Uhr
14:45 Uhr
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Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft
a) Kultur
b) Wissenschaft, Weiterbildung
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14:45 Uhr
15:15 Uhr
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je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
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15:15 Uhr
15:45 Uhr
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