LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

14.09.2026

1.

Bildungsmonitor 2026 und PISA 2025: Jetzt müssen Konsequenzen folgen!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/21379 (Neudruck)

in Verbindung damit

PISA alarmiert, Bildungsmonitor verschärft den Befund: Schwarz-Grün lässt NRW beim Aufstiegsversprechen zurückfallen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21380 (Neudruck)

in Verbindung damit

Neuer PISA-Schock trifft NRW-Schulsystem - Schwarz-Grün hat viereinhalb Jahre nicht nutzen können, Verbesserungen zu erzielen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21220

11.40 Uhr

2.

Unsere Mitte neu denken – Innenstädte zu lebendigen, sicheren und familienfreundlichen Orten machen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/21196

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat und Kommunales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.50 Uhr

3.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21201

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss

13.20 Uhr

4.

Schwarz-grünen Flickenteppich beenden: Smarte Integration und konsequente Abschiebung

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21219

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.50 Uhr

5.

Landesrechtliche Solardachpflicht vollständig abschaffen und Wohnungsbau entlasten – Investitionszwang beenden, Baukosten senken, Eigentumsfreiheit stärken

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/21212

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

15.00 Uhr

6.

Papierlose Prüfungsämter – Staatliche juristische Prüfungsverfahren vollständig digital gestalten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/21204

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.30 Uhr

7.

NRW muss funktionieren: Echte Vereinbarkeit von Familie und Beruf bis 2030 möglich machen

Antrag

der Fraktion SPD

Drucksache 18/15587

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Arbeit, Gesundheit und Soziales

Drucksache 18/21308

Beratungsverfahren

Block I

16.00 Uhr

8.

Mit der AfD ist Schluss mit der Zweiklassengesellschaft bei der Polizei NRW! Flächendeckende Einführung von Tasern in allen Kreispolizeibehörden – Jetzt!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/21213

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.30 Uhr

9.

Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken

Unterrichtung

durch den Präsidenten

des Landtags

Drucksache 18/20100

zu dem Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/12567

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat und Kommunales, an den
Ausschuss für Bauen, Wohnen und
Digitalisierung sowie an den
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

17.00 Uhr

10.

Digitale Versorgungsprozesse zwischen Pflegeeinrichtungen und Hausarztpraxen stärken – Krankenhauseinweisungen vermeiden und Pflegekräfte entlasten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/21205

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.30 Uhr

11.

Junge Menschen zusammen fördern: Titelgruppe 68 in den Kinder- und
Jugendförderplan überführen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/21200

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

18.00 Uhr

12.

Steuererhöhung durch die Hintertür dauerhaft stoppen: Die Landesregierung muss sich für einen Automatismus zum Ausgleich der kalten Progression einsetzen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21217

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

18.30 Uhr

13.

Sony, THQ Nordic und Rockstar gehen – Bundespräsident Steinmeier, die Marke hitschies und Rheinmetall kommen: Ist die Zukunft der gamescom noch sicher?

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/21211

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.00 Uhr

14.

Landwirtschaft krisenfest machen – steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für mehr Eigenverantwortung und Resilienz ermöglichen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/21216

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.30 Uhr

15.

Kurze Wege in Arbeit: Vernetzte Unterstützung am Arbeitsmarkt stärken

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/21207

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

20.00 Uhr