LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
19. Juni 2026  10:36

1.

Nach Artemis II. Europas Beitrag würdigen, den Raumfahrtstandort Nordrhein-Westfalen ausbauen – Souveränität, Resilienz, Innovation und Begeisterung für MINT stärken

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19775

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

10.35 Uhr

2.

Einsetzung eines Untersuchungs-ausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Verantwortung der nordrhein-westfälischen Landes-regierung unter Führung des Herrn Ministerpräsidenten Wüst wegen möglicher Vorwürfe eines Macht-missbrauches und einer „Mangelnden Fürsorge“ gegenüber Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen („PUA Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“)

Antrag

der Abgeordneten

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/20036

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

11.05 Uhr

3.

Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses VI („Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“)

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/20020 (Neudruck)

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/20039

Wahlvorschlag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/20041

Wahlvorschlag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/20042

Wahlvorschlag

der Fraktion CDU

Drucksache 18/20043

Beratungsverfahren

ohne Debatte

4.

Gründungsstipendium ausgesetzt – Nordrhein-Westfalen braucht eine starke und langfristig verlässliche Gründungskultur

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19803

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

11.35 Uhr

5.

Gesetzeswidrige NGO Aktivitäten an Schulen stoppen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/19785

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.15 Uhr

6.

Umgang mit Zuwanderung aus Südosteuropa. beratend begleiten, präventiv handeln, klar ordnen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19774

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.45 Uhr

7.

NRW muss funktionieren – Schwarz-Grün hat NRW unsicherer gemacht

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19787

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.15 Uhr

8.

Für eine zuverlässige und zukunftsfähige Mobilität – Nordrhein-Westfalen zum Testfeld und Vorreiter der autonomen Mobilität machen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19799

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.45 Uhr

9.

NRW muss funktionieren – Kommunale Finanzkrise und haushaltspolitische Fehlentscheidungen der Landesregierung

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19790

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.15 Uhr