LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

15.06.2026

1.

Finanzierungsstreit im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen:
Welche Konsequenzen drohen für
Patientinnen und Patienten sowie Kommunen?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19887

11.40 Uhr

2.

NRW muss wieder funktionieren: Wirtschaftsabstieg und Wohlstandsverluste nach vier Jahren Schwarz-Grün stoppen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19788

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.50 Uhr

3.

Elektromobilität durch eine flächendeckende und benutzungsfreundliche Ladeinfrastruktur stärken  

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19773

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.20 Uhr

4.

Sonntag der Zukunft: Mehr Freiheit durch moderne Nahversorgung, lebendige Innenstädte und rechtssichere Öffnungen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19804

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.50 Uhr

5.

Mein Feed, meine Entscheidung!
Bürger vor staatlicher Algorithmen-Bevormundung schützen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/19782

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.20 Uhr

6.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19008

Beschlussempfehlung

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 18/19848

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

14.50 Uhr

7.

NRW muss funktionieren: Bilanz der Landesregierung zeigt strukturelle Defizite bei Familie, Beruf, Pflege, Gleichstellung und Integration

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19791

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.20 Uhr

8.

„Finanzen verstehen heißt frei sein.“ Für finanzielle Kompetenz in jeder Lebenslage: Jetzt Finanzbildungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln und umsetzen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19802

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -
sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

15.50 Uhr

9.

Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/19781

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

16.20 Uhr

10.

Für eine Kultur der Wertschätzung – Maßnahmen zur künftigen Gestaltung des Veteranentags in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19777

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.50 Uhr

11.

Milliarden aus Cum-Ex und Cum-Cum Geschäften sichern statt verjähren lassen - Finanzkriminalität mit wirksamen Strukturen bekämpfen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19801

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.20 Uhr

12.

Transparenz der Polizeiliche Kriminalstatistik erhöhen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/19784

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

18.30 Uhr

13.

Zukunftsfähige Inklusion und Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen stärken

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19778

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.00 Uhr

14.

Wiedereröffnung und dauerhafte Sicherung des Deutschen Museums für Naturschutzgeschichte auf Schloss Drachenburg in Königswinter – Bewahrung eines einzigartigen kulturellen und historischen Erbes Nordrhein-Westfalens

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/19779

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.30 Uhr

15.

Industrieemissionsrichtlinie: Risiken abbauen, Chancen nutzen und praxisgerecht umsetzen – Nordrhein-Westfalens Transformation weiter unterstützen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/19776

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

20.00 Uhr

16.

Gesetz zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/19694

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung

20.30 Uhr

17.

Drittes Gesetz zur Änderung des
Lehrerausbildungsgesetzes

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/17126

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Schule und Bildung

Drucksache 18/19717

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

21.00 Uhr