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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

 

26.09.2022

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

10. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 30. September 2022

10.00 Uhr

 

Freitag, 30. September 2022

 

1.

Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom
28. September 2022

 

Unterrichtung

durch die Landesregierung

 

 

Einbringung

Landesregierung           20 Minuten

 

Aussprache

CDU                              20 Minuten

SPD                               19 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               17 Minuten

FDP                               15 Minuten

AfD                                15 Minuten

Landesregierung           20 Minuten

 

12.10 Uhr

 

2.

Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer unkompliziert unterstützen – Sofortprogramm für forstliche Zusammenschlüsse!

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/964

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

12.40 Uhr

 

3.

Unterstützung jetzt! Bildungseinrichtungen nicht mit explodierenden Energiekosten und galoppierender Inflation allein lassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/969

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

13.10 Uhr

 

4.

Keine Löschflugzeuge in NRW? – Ausdruck einer unzureichenden Katastrophenschutz-Aircraft-Infrastruktur in NRW mit der Folge mangelnder gemeinschaftsfreundlicher europäischer Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/981

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

 

 

 

13.40 Uhr

 

5.

Nordrhein-Westfalen auf den Ernstfall vorbereiten – die medizinische Versorgung für den Fall eines Blackouts sicherstellen.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/989

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.10 Uhr

 

6.

Rückforderungen von „Corona-Soforthilfen“ prüfen – Rechts- und Planungssicherheit für Unternehmen und Gewerbetreibende herstellen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/990

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

14.40 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

Ende: 14.40 Uhr

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.