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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
79.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnertag, 23. Januar 2020
vormittags: 10.00 Uhr
Donnerstag, 23. Januar 2020
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1. |
Ein Paket der Vernunft für Klimaschutz, Fairness und Wettbewerbsfähigkeit – Nordrhein-Westfalen ist Vorreiterland der Energiewende
Unterrichtung der Landesregierung
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: Ministerpräsident Laschet muss sich gegenüber dem Parlament erklären
Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Nach dem Ausstieg aus der Kohleverstromung: wo kommt in Zukunft der Strom her?
Aktuelle Stunde der Fraktion der SPD
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Einbringung Landesregierung 20 Minuten
Aussprache CDU 20 Minuten SPD 20 Minuten FDP 16 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 15 Minuten AfD 15 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
13.00 Uhr
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2. |
Schulpolitische Halbzeitbilanz: Die Landesregierung ist noch nicht in ihrer Regierungsverantwortung angekommen. Sie sollte endlich anfangen zu regieren!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.15 Uhr
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3. |
Chancen der Digitalisierung für Einbürgerungen nutzen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.45 Uhr
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4. |
Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/8298 (Neudruck)
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
15.15 Uhr
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5. |
Abschiebeinitiative 2020 – Stärkung der zentralen Ausländerbehörden
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.45 Uhr
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6. |
Einsetzung einer Enquetekommission „Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. – Zukunftschancen für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft gestalten, mittelständische Betriebe stärken, hohe Standards in Ernährung und Umweltschutz gemeinsam sichern.“
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.15 Uhr
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7. |
Fair geht mehr: Digitale Daseinsvorsorge nicht dem Markt überlassen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.45 Uhr
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8. |
‘Get Brexit done!‘ – NRW muss schnell und entschlossen auf das britische Wahlergebnis reagieren und Mehrkosten für den deutschen Steuerzahler verhindern!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.15 Uhr
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9. |
Sturmfreie Schiene – Deutsche Bahn muss Vegetationskontrolle und Grünschnitt verstärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.45 Uhr
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10. |
Armutsrisiko Pflegekosten - Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen finanziell entlastet werden
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.15 Uhr
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11. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
19.25 Uhr
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Ende: 19.25 Uhr