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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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11.09.2017 |
Neudruck
Tagesordnung
7. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 14. September 2017 *)
vormittags: 10.00 Uhr
*) Am Donnerstag, 14. September 2017, findet um 9.00 Uhr im Raum der Stille eine Landtagsandacht statt.
Donnerstag, 14. September 2017
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1. |
Regierungserklärung
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Aussprache
je Fraktion 60 Minuten Landesregierung 60 Minuten
16.00 Uhr
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2. |
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
in Verbindung damit
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Beratungsverfahren
Landesregierung 15 Minuten je Fraktion 15 Minuten
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
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Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
17.30 Uhr
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3. |
Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.00 Uhr
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4. |
Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.30 Uhr
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5. |
Kündigung der Rundfunkstaatsverträge und Reform des WDR-Gesetzes
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.00 Uhr
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6. |
Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
19.30 Uhr
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7. |
Aus Fipronil-Skandal lernen: Kennzeichnung, Kontrolle und Information verbessern
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
20.00 Uhr
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Ende: 20.00 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |