LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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20.05.2019 |
Neudruck
Tagesordnung
59. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 24. Mai 2019
10.00 Uhr
Freitag, 24. Mai 2019
1. |
Kriminelle Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen effektiv bekämpfen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
in Verbindung damit
Null-Toleranz-Politik auch bei Clankriminalität
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr
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2. |
Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
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Beratungsverfahren
Block I
12.05 Uhr
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3. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.35 Uhr
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4. |
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
13.05 Uhr
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5. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Innenausschuss - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.35 Uhr
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6. |
Islam in Nordrhein-Westfalen: Interreligiösen Austausch intensivieren – Dialog mit Muslima und Muslimen auf eine neue Grundlage stellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Integrationsausschusses
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Beratungsverfahren
Block I
14.05 Uhr
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7. |
Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen – In eine reibungslose Zusammenarbeit von Kommune, Land, Bund und EU investieren
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales
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Beratungsverfahren
Block I
14.35 Uhr
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8. |
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Hauptausschuss sowie an den Rechtsausschuss
15.05 Uhr
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Ende: 15.05 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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