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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
57.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 22. Mai 2019
vormittags: 10.00 Uhr
Mittwoch, 22. Mai 2019
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1. |
Welche Auswirkungen hat die Mai-Steuerschätzung auf den NRW-Haushalt 2019?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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11.35 Uhr
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2. |
Berufliche Bildung im digitalen Zeitalter sichern - Fachoberschule für Informatik ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.05 Uhr
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3. |
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
Einzelabstimmung
13.15 Uhr
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4. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Verkehrsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
direkte Abstimmung
14.25 Uhr
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5. |
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
15.35 Uhr
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6. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
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16.35 Uhr
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7. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.05 Uhr
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8. |
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag Der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.35 Uhr
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9. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN |
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.05 Uhr
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10. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.35 Uhr
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11. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
19.45 Uhr
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12. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.15 Uhr
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13. |
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/6248 (Neudruck) |
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.45 Uhr
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14. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Frauen und Gleichstellung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
21.15 Uhr
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15. |
Fehlbelegungsabgabe im sozialen Wohnungsbau wieder einführen Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -,an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
21.45 Uhr
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16. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Rechtsausschuss sowie an den Innenausschuss
21.50 Uhr
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17. |
Gesetz zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
21.55 Uhr
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18. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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19. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/5979 (Neudruck)
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
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20. |
Mitteilung nach § 15 des Abgeordnetengesetzes NRW
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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21. |
Mitteilung nach § 6 Abs. 3 und 4 des Abgeordnetengesetzes NRW
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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22. |
Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW), Schloss Kalkum in Düsseldorf
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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23. |
Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung wegen Verletzung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie durch die Festlegung eines Vorranggebiets für Windenergie als Ziel der Raumordnung auf dem Gebiet der Beschwerdeführerin im Regionalplan Düsseldorf vom 13.04.2018
VerfGH 10/19
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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24. |
Nachwahl von Schriftführerinnen bzw. Schriftführern und Wahl von stellvertretenden Schriftführerinnen bzw. Schriftführern
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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25. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2018 sowie unter 25.000 Euro im gesamten Haushaltsjahr 2018
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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26. |
Noch nicht genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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27. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Landesjagd-zeitenverordnung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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28. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 19 gem. § 82 Abs. 2 GO
Drucksache 17/6301 (Neudruck)
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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29. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/23 |
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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Ende: 21.55 Uhr