LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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08.04.2019 |
Neudruck
Tagesordnung
56. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 11. April 2019
10.00 Uhr
Donnerstag, 11. April 2019
1. |
Nordrhein-Westfalen steht zu unserer Parlamentsarmee
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr
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2. |
Auf Schatzsuche in NRW: Unsere Schulen zu Schatzsucher-Schulen ausstatten
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.45 Uhr
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3. |
Gesetz zur Stärkung der kulturellen Funktion der öffentlichen Bibliotheken und ihrer Öffnung am Sonntag (Bibliotheksstärkungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Innenausschuss
13.15 Uhr
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4. |
Landesregierung muss Windenergieausbau durch echte Akzeptanzoffensive ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Taten statt Worte –
rhetorischer Kehrtwende der Landesregierung bei
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
direkte Abstimmung
14.25 Uhr
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5. |
Tuberkuloseerkrankungen ernst nehmen und fernab jeglicher Ideologie bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.55 Uhr
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6. |
[bisher nur ein Platzhalter, für den Fall, dass eine 3. Lesung beantragt wird]
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
3. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
15.25 Uhr
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7. |
Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Bildung
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Beratungsverfahren
Block I
15.55 Uhr
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8. |
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
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Beratungsverfahren
Block I
16.25 Uhr
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9. |
Grenznahe Kontrollflächen für Bundespolizei, Landespolizei und BAG schaffen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.55 Uhr
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10. |
Gesetz zur Verlängerung des islamischen Religionsunterrichts als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
1. Lesung
in Verbindung damit
Gesetz zum islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (14. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Hauptausschuss
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Hauptausschuss
17.25 Uhr
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11. |
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Verfassungsänderung - Wahlalter auf 16 Jahre absenken)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Rechtsausschuss
17.55 Uhr
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12. |
IT-Infrastruktur der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen stärken – Patientenschutz sichern
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.25 Uhr
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13. |
Nordrhein-Westfalen zum Games-Standort Nummer 1 machen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien
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Beratungsverfahren
Block I
18.55 Uhr
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14. |
Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Schule und Bildung
19.25 Uhr
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15. |
NRW muss Automobil- und Industriestandort bleiben – Arbeitsplätze in NRW und bei Ford Köln erhalten
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.55 Uhr
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16. |
NRW muss Vorreiter werden! – Auf sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst verzichten
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
20.25 Uhr
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17. |
Innovationspotenzial der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
20.55 Uhr
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Ende: 20.55 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |