LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

18.02.2019

1.

„Friday for Future“ - Schulpflicht plötzlich ausgesetzt?

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5164

11.35 Uhr

2.

Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5066

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.45 Uhr

3.

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarzgelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/5061

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.15 Uhr

4.

IT-Sicherheit in NRW stärken - Freiheit sichern

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/5056

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Innenausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.25 Uhr

5.

Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/5067

in Verbindung damit

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5071

Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.55 Uhr

6.

Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/5073

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.05 Uhr