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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
48.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 24. Januar 2019
vormittags: 10.00 Uhr
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1. |
Staatliche Schönfärberei zur Stauentwicklung! Darf die Landesregierung ihr Versagen bei der Staubekämpfung durch statistische Taschenspielertricks verschleiern?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
NRW ist Stauland Nummer 1 - wann werden endlich geeignete Maßnahmen ergriffen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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11.35 Uhr
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2. |
Digitale Souveränität aller Bürgerinnen und Bürger stärken!
Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
12.45 Uhr
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3. |
Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
13.15 Uhr
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4. |
Tierhaltung und Tierschutz in Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 7 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block II
14.25 Uhr
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5. |
Lehren aus Hackerangriff ziehen – IT-Sicherheit in NRW verbessern
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.55 Uhr
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6. |
Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.25 Uhr
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7. |
Kleingartenwesen in NRW für die Anforderungen der Zukunft stärken
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.55 Uhr
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8. |
Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen
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9. |
Verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in LKW und Bussen zur Reduzierung von Unfallrisiken durch „tote Winkel“
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.25 Uhr
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10. |
Beihilferecht im Sinne der Beschäftigten entbürokratisieren und weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.55 Uhr |
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11. |
Gesetz zur Ausführung der
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
17.25 Uhr
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12. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes NRW
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
17.55 Uhr |
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13. |
Forschung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften erleichtern – Lehrverpflichtungsverordnung zeitgemäß anpassen
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses
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Beratungsverfahren
Block I
18.25 Uhr
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Ende: 18.25 Uhr