LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

12.11.2018

1.

Unsichtbare Gefahren von Shisha-Bars erkennen und konsequent einschreiten  

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4164

11.35 Uhr

2.

Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4121

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.05 Uhr

3.

Integration beginnt mit Ausbildung und Arbeit – Bewährtes bewahren, Ideen entwickeln, Unterstützung leisten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4113

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.15 Uhr

4.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine NRW (Tierschutz VMG NRW)

Gesetzentwurf

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4107 (Neudruck)

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

13.45 Uhr

5.

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaltenpflegegesetzes

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3557

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Arbeit, Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/4137

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block II

14.55 Uhr

6.

Die Freie Wohlfahrtspflege in Nordrhein-Westfalen ist eine tragende Säule unseres Sozialstaates – Die Partnerschaft zwischen Landesregierung und Freier Wohlfahrtspflege muss weiter gestärkt werden!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4123

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.25 Uhr

7.

Elftes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums des Innern

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3699

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Innenausschusses

Drucksache 17/4154

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

15.55 Uhr

8.

Fit für Europas Zukunft sozialer Zusammenarbeit

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4122

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.25 Uhr

9.

Tierschutz beachten – besseren Brandschutz in Stallanlagen ent-      wickeln und umsetzen!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4108

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.55 Uhr

10.

Lokale Radiovielfalt in NRW erhalten – Die Landesregierung muss den technischen Einstieg des Lokalfunks in DAB+ finanziell fördern

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4119

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

17.25 Uhr

11.

Lernen über Europa für Europa: Europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit weiter stärken

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4106

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

17.55 Uhr