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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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17.09.2018 |
Neudruck
Tagesordnung
35. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 20. September 2018
10.00 Uhr
Donnerstag, 20. September 2018
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1. |
Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest verhindern! Wachsamkeit der Bevölkerung stärken und Schwarzwild weiter stark bejagen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr |
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2. |
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten! Wehrhafte Demokratie mit Leben füllen.
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr |
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3. |
Den gesellschaftlichen Konsens zum Kohleausstieg nicht gefährden - Die Landesregierung muss sich für ein Rodungsmoratorium im Hambacher Wald einsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
13.15 Uhr |
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4. |
Geschönte Statistiken oder Steuergeldverschwendung? – Wie hoch ist die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche und deren finanzielle Auswirkungen auf das Land NRW tatsächlich?
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.25 Uhr
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5. |
In Nordrhein-Westfalen ist kein Platz für die antisemitische BDS-Bewegung
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.55 Uhr |
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6. |
Erhöhte Gewerbesteuerumlage muss 2020 enden – Landesregierung muss Farbe bekennen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.25 Uhr
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7. |
Studienerfolg einer vielfältigen Studierendenschaft sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Integrationsausschuss, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen und an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.55 Uhr
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8. |
Vertrauen in die Mediziner stärken – Qualität statt Quantität als Maßstab der Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.25 Uhr
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9. |
Gesetz zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Rechtsausschuss
16.55 Uhr
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10. |
Neue Technologien im Straßenbau am Beispiel der Niederlande
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.25 Uhr
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11. |
Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.55 Uhr
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12. |
Kita- und OGS-Gebühren sowie weitere finanzielle Belastungen der Familien in NRW
Große Anfrage 4 der Fraktion der SPD
Antwort der Landesregierung Drucksache 17/3201 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
Block I
18.25 Uhr
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13. |
Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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Beratungsverfahren
Block I
18.55 Uhr
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14. |
„Nicht beantwortete Kleine Anfragen“
Große Anfrage 6 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
19.25 Uhr
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15. |
Leistungen deutschstämmiger Zugewanderter, der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wertschätzen - unsere und ihre Geschichte lebendig halten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
19.55 Uhr
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16. |
Nordrhein-Westfalen in Europa III: Grenzüberschreitende Mobilität ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales
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Beratungsverfahren
Block I
20.25 Uhr |
Ende: 20.25 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |