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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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09.07.2018 |
Neudruck
Tagesordnung
32. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 12. Juli 2018*
10.00 Uhr
Donnerstag, 12. Juli 2018
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1. |
Inklusion von Kindern und Jugendlichen mit Förderbedarf aus denken und richtig machen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr
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2. |
Konsequenzen aus den Erfahrungen in Baden-Württemberg ziehen: Pläne zur Einführung von Studiengebühren für Studierende aus Drittstaaten stoppen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr
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3. |
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
13.15 Uhr
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4. |
Pflege für die Zukunft gestalten - Selbstbestimmung sichern - Pflege vor Ort stärken!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.25 Uhr
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5. |
Linksextremismus in NRW strukturell erfassen und effektiv bekämpfen
Große Anfrage 3 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block II
15.35 Uhr
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6. |
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes - Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
16.05 Uhr
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7. |
Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.35 Uhr
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8. |
Finanzierung der Studiengänge „Precision Farming“ und „Freiraummanagement“ an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.05 Uhr
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9. |
Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.35 Uhr
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10. |
Mit dem Mobilfunkpakt endlich Funklöcher schließen und 5G-Ausbau in Nordrhein-Westfalen beschleunigen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.05 Uhr
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11. |
Anforderungen der Enquete-Kommission zur Zukunft der Familienpolitik umsetzen: Familienpolitik auf Basis von Zahlen und Fakten weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
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Beratungsverfahren
Block I
18.35 Uhr
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12. |
Privatisierung der Sicherheit an NRW-Flughäfen beenden – Luftsicherheit in staatlich-föderale Hände legen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.05 Uhr
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13. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen – Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block II
20.15 Uhr
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Ende: 20.15 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |