LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

15.01.2018

1.

Negative Entwicklung bei den Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1722

11.35 Uhr

2.

Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1666

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

12.45 Uhr

3.

NRW muss Industrieland Nr. 1 in Deutschland bleiben - Industriepolitische Leitlinien weiterentwickeln: für mehr Wachstum und Beschäftigung

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1659

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.15 Uhr

4.

Gefährdungen durch Altbergbau

Große Anfrage 1

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/554

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/1407

Beratungsverfahren

Block II

14.25 Uhr

5.

Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1657

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

15.35 Uhr

6.

Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1665

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

16.05 Uhr

7.

Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalens für die Menschen greifbar und erlebbar machen

Antrag

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1662

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.35 Uhr

8.

Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen - zügig einen Hilfsfonds auflegen!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1668

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

17.05 Uhr

9.

Zehnjähriges Jubiläum der Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union - grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern vertiefen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1660

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

.

17.35 Uhr

10.

Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1669

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen.

André Kuper

- Präsident -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.