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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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15.01.2018 |
Neudruck
Tagesordnung
18. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 17. Januar 2018
vormittags: 10.00 Uhr
Mittwoch, 17. Januar 2018
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1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
3. Lesung
in Verbindung damit
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Redezeiten
je Fraktion 45 Minuten Landesregierung 45 Minuten
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Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
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Schlussabstimmung nach der 2. Lesung, die am 21. Dezember 2017 stattgefunden hat
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Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
3. Lesung
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14.30 Uhr
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2. |
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 17/1655 (Neudruck)
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
15.00 Uhr
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3. |
Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
15.30 Uhr
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4. |
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Hauptausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.40 Uhr
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5. |
Waldwirtschaft in NRW nachhaltig gestalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.10 Uhr
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6. |
Invasive Arten in NRW breiten sich aus, es besteht Handlungsbedarf. Natürliche Biodiversität erhalten, einheimische Flora und Fauna schützen.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.40 Uhr
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7. |
Fragestunde
Kleine Anfrage 517 des Abgeordneten Frank Sundermann (SPD)
Kleine Anfrage 545 des Abgeordneten Wolfgang Jörg (SPD)
Kleine Anfrage 580 des Abgeordneten Frank Sundermann (SPD)
Kleine Anfrage 596 des Abgeordneten Andreas Bialas (SPD)
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18.40 Uhr
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8. |
Zweites Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
19.10 Uhr
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9. |
Digitale Bildung als Chance für Teilhabe begreifen! Wann beginnt die Landesregierung mit der Förderung der technischen Infrastruktur an unseren Schulen?
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.40 Uhr
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10. |
Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit
wahren:
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses
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Beratungsverfahren
Block I
20.10 Uhr
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11. |
Aufnahme der Rheinischen Martinstradition in die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.40 Uhr
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12. |
Gesetz zur Zustimmung zum Einundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Einbringung
Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - , an den Innenausschuss sowie an den Hauptausschuss
20.45 Uhr
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13. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Einbringung
Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Innenausschuss
20.50 Uhr
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14. |
Zuständigkeitsbereinigungsgesetz
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
und
2. Lesung
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Einbringung
Landesregierung 5 Minuten
Block I
21.25 Uhr
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15. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/8
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Beratungsverfahren
ohne Debatte |
Ende: 21.25 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |