1.

Preiserhöhungen begrenzen, Lebensmittelversorgung sichern, Landwirte unterstützen – ökologische Vorrangflächen nutzen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16968

in Verbindung damit

Steigende Lebenshaltungskosten durch die galoppierende Inflation – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/16969

11.35 Uhr

2.

Starke Wirtschaft, stabile Finanzen – NRW weiter auf Innovationskurs Richtung Zukunft halten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16906

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.05 Uhr

3.

Zwischenbericht des Parlamenta-
rischen Untersuchungsausschusses V („Hochwasserkatastrophe“)

Zwischenbericht

gemäß § 24 des Gesetzes über die
Einsetzung und das Verfahren von
Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Abgeordneten der Fraktion der SPD  und der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/14944 (Neudruck)

Drucksache 17/16930

Beratungsverfahren

mündliche Berichterstattung durch den Vorsitzenden Herrn Abgeordneten
Witzel

20 Minuten

Aussprache

Block II

13.35 Uhr

4.

NRW steht an der Seite von Menschenrechtsverteidigerinnen und
-verteidigern: Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen einrichten

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/16902

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.05 Uhr

5.

Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III („Kleve“)

Abschlussbericht

gemäß § 24 des Gesetzes über die
Einsetzung und das Verfahren von
Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

zu dem Antrag

der Abgeordneten der Fraktion der SPD und der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4293

Drucksache 17/16940

Beratungsverfahren

mündliche Berichterstattung durch den Vorsitzenden Herrn Abgeordneten
Dr. Geerlings

20 Minuten

Aussprache

Block II

15.35 Uhr

6.

Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im
Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen (Schutz-
suchende) in den Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen

Vorlage 17/xxxxx

Beratungsverfahren

Redezeit noch zu vereinbaren

direkte Abstimmung

7.

Holzland Nordrhein-Westfalen – Unsere Wälder jetzt und für die nachfolgenden Generationen sichern

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16910

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.05 Uhr

8.

Die aktuellen Herausforderungen nutzen und den Hochschulsport in Nordrhein-Westfalen dauerhaft und nachhaltig stärken!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/16922

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

16.35 Uhr

9.

NRW braucht einen digitalen Aufbruch

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/16900

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.05 Uhr

10.

Sprachkompetenz stärken – Chancen und Voraussetzungen für Mehrsprachigkeit verbessern!

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16911

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.35 Uhr

11.

Respekt und Anerkennung in der frühkindlichen Bildung – Fachkräftemangel entgegentreten

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/16921

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

18.05 Uhr

12.

Zeit für Taten beim Klimaschutz: Landespolitische Hemmnisse für den Ausbau der Windenergie konsequent abbauen

Antrag

der Fraktion BÜDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/15864

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für

Wirtschaft, Energie

und Landesplanung

Drucksache 17/16956

Beratungsverfahren

Block I

18.35 Uhr

13.

Zeit am Schreibtisch verringern. Bürokratie für die Landwirtschaft konsequent abbauen.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16907

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.05 Uhr

14.

Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen – Das Heimatförderprogramm war ein voller Erfolg und soll in die nächste Runde gehen.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/16909

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.35 Uhr