LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
17.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 21. Dezember 2017
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 21. Dezember 2017
1. |
Antisemitismus kompromisslos bekämpfen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr |
2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
in Verbindung damit
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Einzelredezeit
siehe nachstehende Auflistung
Nach der Beratung eines Einzelplans wird über evtl. Änderungsanträge hierzu und über den Einzelplan insgesamt abgestimmt.
keine Abstimmung zwischen 17.10 Uhr und 14.00 Uhr
Beratungsverfahren
direkte Abstimmung
17.10 Uhr |
3. |
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.40 Uhr
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4. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.10 Uhr |
5. |
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
1. Lesung |
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Rechtsausschuss
18.40 Uhr
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6. |
Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Einbringung
Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
18.45 Uhr
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7. |
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.15 Uhr |
8. |
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
19.45 Uhr
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9. |
Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung kommunal (SüwV-kom)
Entwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
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Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
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Ende. 19.45 Uhr
2. Lesung Haushalt
Haushaltsberatung – Redezeiten
keine Abstimmung zwischen 12.30 und 14.00 Uhr
Reihenfolge der Einzelpläne |
Beginn ca. um |
vorgegebene Redezeiten
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Richt-zeiten (Ende) |
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Donnerstag
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Einzelplan 07 - Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
a) Familie, Kinder und Jugend b) Flüchtlinge und Integration
Änderungsantrag 17/1549
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11.35 Uhr |
je Fraktion 10 Minuten Landesregierung 10 Minuten |
12.35 Uhr |
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Einzelplan 09 - Ministerium für Verkehr
Änderungsantrag 17/1546 Änderungsantrag 17/1550
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12.35 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
13.05 Uhr |
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Einzelplan 05 - Ministerium für Schule und Bildung
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13.05 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
13.35 Uhr |
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Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
a) Arbeit b) Soziales c) Gesundheit
Änderungsantrag 17/1551
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13.35 Uhr |
je Fraktion 15 Minuten Landesregierung 15 Minuten |
15.05 Uhr |
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Einzelplan 10 - Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
a) Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz b) Verbraucherschutz
in Verbindung damit
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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15.05 Uhr |
je Fraktion 10 Minuten Landesregierung 10 Minuten |
16.05 Uhr |
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Einzelplan 01 - Landtag |
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ohne Debatte |
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Einzelplan 13 - Landesrechnungshof |
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ohne Debatte |
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Einzelplan 16 - Verfassungsgerichtshof |
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ohne Debatte |
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Einzelplan 20 – Schlusssummenabstimmung
Änderungsantrag 17/1552 |
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ohne Debatte |
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Ende 16.05 Uhr |
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