Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

15.06.2021

 

 

2.Neudruck

 

Tagesordnung

 

133. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 18. Juni 2021, um 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 18. Juni 2021

 

 

1.

Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen  Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düren, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Oberhausen, Paderborn, Wuppertal.

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/14144

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Gesetz zur Einführung eines Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des
Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und
Wegegesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13977

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

3.

Für eine Gesellschaft des Respekts – Digitale Teilhabe sicherstellen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/14075

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

12.35 Uhr

 

4.

Freiheit für Georg Thiel! Schluss mit dem Staatsfunk!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/14057

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

13.05 Uhr

 

5.

Teilbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II
(Hackerangriff/Stabsstelle)

 

Teilbericht

gemäß § 24 des Gesetzes über die
Einsetzung und das Verfahren von
Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

Themenkomplex A

des Antrags

der Abgeordneten der Fraktion der SPD und der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2753

 

Drucksache 17/14148

 

 

 

Beratungsverfahren

 

mündliche Berichterstattung durch den Vorsitzenden

10 Minuten

 

Aussprache

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.45 Uhr

 

6.

Genitalverstümmelungen in NRW –  Wo bleibt die Hilfe?

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/14063

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.55 Uhr

 

 

Ende: 14.55 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.