LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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15.06.2021 |
2.Neudruck
Tagesordnung
133. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 18. Juni 2021, um 10.00 Uhr
Freitag, 18. Juni 2021
1. |
Fahrverbote verhindert – Erfolg für die Luftqualität und die individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düren, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Oberhausen, Paderborn, Wuppertal.
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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11.35 Uhr
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2. |
Gesetz
zur Einführung eines Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss
12.05 Uhr
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3. |
Für eine Gesellschaft des Respekts – Digitale Teilhabe sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.35 Uhr
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4. |
Freiheit für Georg Thiel! Schluss mit dem Staatsfunk!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.05 Uhr
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5. |
Teilbericht
des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II
Teilbericht gemäß
§ 24 des Gesetzes über die
Themenkomplex A des Antrags der Abgeordneten der Fraktion der SPD und der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
mündliche Berichterstattung durch den Vorsitzenden 10 Minuten
Aussprache
Block I
13.45 Uhr
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6. |
Genitalverstümmelungen in NRW – Wo bleibt die Hilfe?
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.55 Uhr
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Ende: 14.55 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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