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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
132. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 17. Juni 2021
vormittags: 10.00 Uhr
Donnerstag, 17. Juni 2021
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1. |
Lasst die Kinder endlich atmen: Die Masken müssen fallen!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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11.35 Uhr
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2. |
Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen: Für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.45 Uhr
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3. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Verkehrsausschuss
13.15 Uhr
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4. |
Acker, Wiesen und Natur erhalten, Lebensgrundlagen schützen – Flächenfraß endlich beenden!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.45 Uhr
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5. |
17. Juni 1953: der Volksaufstand in der DDR als Ausdruck des Freiheitswillens und des Strebens nach nationalem Selbstbestimmungsrecht – der Landtag von NRW sieht sich selbst in der Tradition dieses Widerstands gegen freiheitsraubende Ideologien und des Einsatzes für nationale Souveränitätsrechte
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
14.55 Uhr
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6. |
Stadtentwicklung – Ökologisch, energieeffizient und nachhaltig. Mehr Natur beginnt vor der eigenen Haustür. Natur-basierte Lösungen fördern und vorantreiben.
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.25 Uhr
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7. |
Adipositasprävalenz durch verfehlte Coronapolitik – Maßnahmen entwickeln, um Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Sportausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.55 Uhr
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8. |
Nachhaltig, digital, vernetzt: Mobilität der Zukunft in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.25 Uhr
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9. |
Klimarettungsaktionismus beenden – Aufteilung der CO2-Abgabe für das Heizen weder sozial- noch klimapolitisch zielführend
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
17.35 Uhr
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10. |
Neustart miteinander für das Ehrenamt nach der Corona-Pandemie – Vereine brauchen Planungssicherheit
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.05 Uhr
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11. |
Sinnlose Zettelwirtschaft – Kassenbonpflicht für Umwelt und Wirtschaft abschaffen!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
18.35 Uhr
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12. |
Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
19.05 Uhr
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13. |
Nordrhein-Westfalen und Polen: Gemeinsam erinnern und an der Zukunft Europas bauen
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/14070 (Neudruck)
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.35 Uhr
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Ende: 19.35 Uhr