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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

18.05.2021

 

 

2.Neudruck

 

Tagesordnung

 

128. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 19. Mai 2021

10.00 Uhr

 

 

Mittwoch, 19. Mai 2021

 

1.

Wahlen betreffend den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen und Vereidigung neuer Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs

 

Wahlvorschlag

der Fraktion XXX

Drucksache 17/xxxxx

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

[geheime Wahlen]

 

 

 

12.30 Uhr

 

2.

Wahl der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

 

Wahlvorschlag

der Landesregierung

Drucksache 17/13791

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

3.

Perspektiven nach der Pandemie – Priorität für die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen

 

Unterrichtung

durch die Landesregierung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Einbringung

Landesregierung           15 Minuten

 

Aussprache

CDU                              15 Minuten

SPD                               15 Minuten

FDP                               12 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               11 Minuten

AfD                                11 Minuten

 

Landesregierung           15 Minuten

 

14.05 Uhr

 

4.

Innovationsraum Innenstadt und Einzelhandel im Strukturwandel stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13765

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.35 Uhr

 

5.

Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und
Sozialdumping!

 

Antrag

der Fraktion SPD

Drucksache 17/13778

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.05 Uhr

 

6.

Belastungen von Kindern und
Jugendlichen endlich ernstnehmen!

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13775

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.35 Uhr

 

7.

Freiheit für [Name wird nicht wiedergegeben]! Der WDR-Gefangene muss endlich freigelassen werden; der staatliche Rundfunk bedarf einer grundlegenden Reform.

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13763 (Neudruck)

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

16.45 Uhr

 

8.

Solidarität mit Kindern und Jugendlichen zeigen – landesweiten Impfplan frühzeitig entwickeln und Perspektiven schaffen

 

Eilantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13818

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.15 Uhr

 

9.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 17/13815

 

 

 

 

 

 

 

18.15 Uhr

 

10.

Gesetz über die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen (Baukammerngesetz – BauKaG
NRW –)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13799

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

18.45 Uhr

 

11.

Vielfalt und Facettenreichtum unserer Gesellschaft muss sich auf der Bühne und seinen Strukturen abbilden!

 

Antrag

der Fraktion SPD

Drucksache 17/13779

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.15 Uhr

 

12.

Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13774

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

19.45 Uhr

 

13.

Die Zuständigkeit für die Neuansiedlung von Schutzsuchenden muss uneingeschränkt auf die Bundesebene verlagert werden

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13758

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

20.15 Uhr

 

14.

Gesetz zur Ausführung des Zensus-
gesetzes 2021 für das Land Nordrhein-Westfalen (Zensusgesetz 2021-Ausführungsgesetz NRW - ZensG 2021 AG NRW)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/8762

 

Beschlussempfehlung

des Innenausschusses

Drucksache 17/13784

 

2. Lesung

 

Änderungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13788

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

20.45 Uhr

 

15.

Situation und Entwicklung des Online-Medienmarktes in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 28

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/10730

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/12788

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

21.15 Uhr

 

16.

Verkehrswende im Rheinischen
Revier auf den Weg bringen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13060

 

Beschlussempfehlung

des Verkehrsausschusses

Drucksache 17/13785

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

21.45 Uhr

 

17.

Hebammen als essentielle Säule des Gesundheitssystems wahrnehmen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13760

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

22.15 Uhr

 

18.

Gesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes und des Landesrichter- und Staatsanwälte-
gesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13427

 

Beschlussempfehlung

des Innenausschusses

Drucksache 17/13688

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Reden zu Protokoll

 

19.

Gesetz zur Änderung des Berufs-
qualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13663

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Integrationsausschuss

 

 

20.

Gesetz zur Änderung des Hafen-
sicherheitsgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13664

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

21.

Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/13665

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Einbringung

Rede zu Protokoll

 

Überweisung an den Innenausschuss
- federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

22.

Entsendung von Mitgliedern durch gesellschaftlich relevante Gruppen in die Medienkommission der Landesanstalt für Medien durch den Landtag NRW gemäß § 93 Absatz 4 Landesmediengesetz NRW

 

Unterrichtung

durch den Präsidenten des Landtags

Drucksache 17/12909

 

Wahlvorschlag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/13828

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

23.

Beratungsbericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung zu vergaberechtlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie

 

Vorlage 17/5080

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Haushaltskontrolle

24.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW), Grundstück in Moers, Unterwallstraße 1

 

Vorlage 17/4951

 

Beschlussempfehlung

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 17/13662

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

25.

In den Ausschüssen erledigte

Anträge

 

Übersicht 43

gemäß § 82 Abs. 2

der Geschäftsordnung

 

Drucksache 17/13810 (Neudruck)

 

Abstimmungsergebnisse

der Ausschüsse

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

 

 

 

 

 

Ende: 22.15 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.