LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

27.04.2021

1.

Die Meinungsfreiheit darf kein Corona-Opfer werden! Demokraten in NRW müssen totalitären Tendenzen im Zusammenhang mit der Pandemie eine entschiedene Absage erteilen!

Aktuelle Stunde

auf Antrag der AfD

Drucksache 17/13539

11.35 Uhr

2.

Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern.

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/12052

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 17/13425

Beratungsverfahren

Block I

12.05 Uhr

3.

Kinder und Familien entlasten - Kitas als sichere Orte durch (Lolli)Tests, Impfen und Evaluation - Hand in Hand mit den Kommunen Kita- und OGS-Gebühren erlassen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/13404

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.35 Uhr

4.

Neue Zuwandererclans, regionale Verteilungskonflikte und Statistik-
lücken. Eine Weiterentwicklung der Lagebilder zur Clankriminalität ist dringend notwendig!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/13397

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.05 Uhr

5.

Bericht
des Petitionsausschusses

20 Minuten

durch den
stellvertretenden Vorsitzenden

Herrn Abgeordneten Schnelle

13.25 Uhr

6.

Gesundheitseffekte durch Sport während der Covid-19-Pandemie untersuchen und krisensicher nutzen –
Studie über den Zusammenhang zwischen Sport und Auswirkung der Pandemie auf die Gesundheit

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13405

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.55 Uhr

7.

Kita mit Kultur – Kulturelle Bildung in Kindertageseinrichtungen verbindlich gestalten

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/13226

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.25 Uhr