|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
|
13.11.2017 |
Neudruck
Tagesordnung
12. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 16. November 2017
vormittags: 10.00 Uhr
Donnerstag, 16. November 2017
|
1. |
Versucht die Landesregierung am Flughafen Köln/Bonn die notwendige Aufklärung interner Verfehlungen durch den Austausch des Aufsichtsratsvorsitzenden zu behindern?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN |
|
11.35 Uhr
|
|
2. |
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - Entfesselungspaket I
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, den ‚Ausschuss für Europa und Internationales, den Innenausschuss, den Rechtsausschuss sowie den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz.
12.05 Uhr
|
|
3. |
Entsenderichtlinie reformieren – Beim Aufbau einer sozialeren Europäischen Union helfen
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.15 Uhr
|
|
4. |
Klimaschutz ist eine globale Gerechtigkeitsfrage- NRW muss entschieden gegen den Klimawandel vorgehen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
14.25 Uhr |
|
5. |
Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.55 Uhr
|
|
6. |
Gesetz zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
15.25 Uhr
|
|
7. |
Pakt für den Sport in NRW fortschreiben und weiterentwickeln – Förderung des gemeinwohlorientierten Sports einmalig für sechs Jahre vereinbaren
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.55 Uhr
|
|
8. |
Öffentliche Forschung muss dem Frieden dienen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.25 Uhr
|
|
9. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
Hinweis: Aus der Fragestunde vom 11.10.2017 - Drucksache 17/823 (Neudruck) - sind noch die Mündlichen Anfragen 4, 5 und 6 zu beantworten.
dabei:
Kleine Anfrage 357 des Abgeordneten Jochen Ott (SPD)
|
|
17.25 Uhr
|
|
10. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
|
11. |
Verbraucherrechte stärken! – NRW muss sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage einsetzen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
17.55 Uhr
|
|
12. |
Nächtliche Abschiebungen und Rücküberstellungen von Familien mit Kindern verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Integrationsausschusses
|
|
Beratungsverfahren
Block I
18.25 Uhr
|
|
13. |
Mehr Vielfalt in klassischen Frauen- und Männerberufen fördern – Zukunftstag Girls‘ Day und Boys‘ Day ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
18.55 Uhr
|
|
14. |
Nordrhein-Westfalen in Europa: Erste Impulse setzen - grenzüberschreitende Kooperation mit den Niederlanden und Belgien intensivieren, den europäischen Zusammenhalt fördern, die strukturellen Verknüpfungen ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
19.25 Uhr
|
Ende: 19.25 Uhr
|
|
André Kuper - Präsident - |
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |