LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

25.01.2021

1.

Sofort-Maßnahmen für das Distanzlernen – jetzt!

Eilantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/12440

in Verbindung damit

NRW braucht eine klare und transparente Strategie für das Kurzschuljahr in der Pandemie!

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12275

in Verbindung damit

Neustart! Die Krise im Schulbereich durch mutige Entscheidungen
meistern

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/12374

in Verbindung damit

Bildungsnotstand verhindern: Schulen in NRW zum zweiten Halbjahr am 01. Februar 2021 öffnen und den Präsenzunterricht vollumfänglich wieder aufnehmen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12377

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

direkte Abstimmung

direkte Abstimmung

11.10 Uhr

2.

Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der
COVID-19-Pandemie

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/12425

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Hauptausschuss

11.40 Uhr

3.

Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen erinnert voller Anerkennung an die Gründung des Deutschen Reichs vor 150 Jahren am 18. Januar als Grundlage für eine demokratisch-liberale Entwicklung der deutschen Gesellschaft, für die Schaffung eines einzigartigen technischen Fortschritts und eines materiellen Wohlstands für breite Bevölkerungskreise.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12380

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

12.50 Uhr

4.

Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12047

Beschlussempfehlung

des Hauptausschusses

Drucksache 17/12397

Beratungsverfahren

Block I

13.20 Uhr

5.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12383

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

13.50 Uhr

6.

Bibliotheken sind Bildungs- und Kulturorte: Wir müssen sie im Sinne unserer Schüler, unserer Studenten und aller Interessierten öffnen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12379

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.20 Uhr

7.

Missbrauch der PSD2 Richtlinie stoppen – Datensammelwut der Schufa Einhalt gebieten

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12386

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.50 Uhr