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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

14.12.2020

 

 

 

 

Tagesordnung

 

111. Sitzung (Sondersitzung) *

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Dienstag, 15. Dezember 2020

10.00 Uhr

 

 

Dienstag, 15. Dezember 2020

 

1.

[Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 13. Dezember 2020]

 

 

Unterrichtung

durch die Landesregierung

 

 

 

 

in Verbindung damit

 

 

Mit Mut der Krise trotzen: Kultur gegen Einsamkeit in Wohneinrichtungen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/12053

 

 

in Verbindung damit

 

 

Nach exponentieller Steigerung von Kita-Schließungen: Monetäre Entlastung in schwierigen Zeiten – Keine Kita-Gebühren in der Corona-Quarantäne

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/12057

 

 

Einbringung

Landesregierung           20 Minuten

 

Aussprache

CDU                              20 Minuten

SPD                               20 Minuten

FDP                               16 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               15 Minuten

AfD                                15 Minuten

 

Landesregierung           20 Minuten

 

 

 

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

12.10 Uhr

 

2.

Corona-Pandemie - Belastungsgrenze erreicht! Drohender Kollaps auf den Intensivstationen in NRW -  Warum lässt die Landesregierung Krankenhäuser und Kommunen in der bisher schwärzesten Stunde der Pandemie im Stich?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/12105

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

13.45 Uhr

 

3.

Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern.

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/12052

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

 

4.

Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/12047

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

 

5.

Konsequenzen aus dem Waldzustandsbericht 2020 ziehen – Fördervergabe verbessern und mehr Forstpersonal einstellen

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/12058

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen

 

 

 

Ende: 13.45 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

 

*)  Die Einberufung des Landtags erfolgt gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung auf Antrag der Landesregierung.