LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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14.12.2020 |
Tagesordnung
111. Sitzung (Sondersitzung) *
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Dienstag, 15. Dezember 2020
10.00 Uhr
Dienstag, 15. Dezember 2020
1. |
[Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 13. Dezember 2020]
Unterrichtung durch die Landesregierung
in Verbindung damit
Mit Mut der Krise trotzen: Kultur gegen Einsamkeit in Wohneinrichtungen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Antrag der Fraktion der SPD
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Einbringung Landesregierung 20 Minuten
Aussprache CDU 20 Minuten SPD 20 Minuten FDP 16 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 15 Minuten AfD 15 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
direkte Abstimmung
direkte Abstimmung
12.10 Uhr
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2. |
Corona-Pandemie - Belastungsgrenze erreicht! Drohender Kollaps auf den Intensivstationen in NRW - Warum lässt die Landesregierung Krankenhäuser und Kommunen in der bisher schwärzesten Stunde der Pandemie im Stich?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
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13.45 Uhr
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3. |
Herausforderungen in der Justiz begegnen. Digitalisierung und Legal Tech in der Lehre vorantreiben. Nachwuchskräfte stärker fördern.
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Rechtsausschuss - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen
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4. |
Information und Beratung gegen Verschwörungsmythen schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen
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5. |
Konsequenzen aus dem Waldzustandsbericht 2020 ziehen – Fördervergabe verbessern und mehr Forstpersonal einstellen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
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Ende: 13.45 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
*) Die Einberufung des Landtags erfolgt gemäß Artikel 38 Absatz 4 der Landesverfassung auf Antrag der Landesregierung.