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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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01.06.2017 |
Tagesordnung
der 1. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 1. Juni 2017 *)
nachmittags 15.00 Uhr
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Begrüßung durch den Alterspräsidenten
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1. |
Namensaufruf der Abgeordneten
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2. |
Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen nebst Anlagen
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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3. |
Verpflichtung der Mitglieder des Landtags
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*) Anlässlich der Konstituierenden Sitzung findet um 12.00 Uhr ein Ökumenischer Gottesdienst in der Evangelischen Kirche Johanneskirche am Martin-Luther-Platz statt.
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4. |
Wahl des Präsidiums a) Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Landtags und der Vizepräsidentinnen bzw. Vizepräsidenten des Landtags
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
b) Feststellung der Vollständigkeit des Präsidiums
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5. |
Wahl der Schriftführerinnen bzw. Schriftführer des Landtags
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
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6. |
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri („Untersuchungsausschuss Fall Amri“)
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I („Untersuchungsausschuss Fall Amri“) und Wahl des/der Vorsitzenden
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
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8. |
Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Ältestenrates
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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9. |
Richtlinien für die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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10. |
Einsetzung eines Wahlprüfungsausschusses
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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11. |
Einsetzung eines Petitionsausschusses
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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12. |
Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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13. |
Einsetzung eines Hauptausschusses
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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14. |
Kontrollgremiums gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen: a) Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
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15. |
Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kontrollgremiums nach § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion der … … Drucksache 17/X
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16. |
Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 4 und § 15 Abs. 3 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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17. |
Mitteilung gemäß § 15 Abs. 2 des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags
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Carina Gödecke - Präsidentin - |