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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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28.09.2015 |
Neudruck
Tagesordnung
93. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 30. September 2015
vormittags: 10.00 Uhr
Mittwoch, 30. September 2015
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1. |
Nachwahl einer Schriftführerin des Landtags Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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2. |
Unterrichtung durch die Landesregierung
Familienbericht Nordrhein-West-falen: "Familien gestalten Zukunft"
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Einbringung Landesregierung 10 Minuten
Aussprache SPD 10 Minuten CDU 10 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 8 Minuten FDP 8 Minuten PIRATEN 8 Minuten
Landesregierung 10 Minuten
11.05 Uhr
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3. |
Unterrichtung durch die Landesregierung
Ergebnisse und Konsequenzen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Flüchtlingspolitik vom 24. September 2015
in Verbindung damit
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Einbringung Landesregierung 20 Minuten
Aussprache SPD 20 Minuten CDU 20 Minuten BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 16 Minuten FDP 16 Minuten PIRATEN 16 Minuten
Landesregierung 20 Minuten
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Gesetz über die Feststellung eines Dritten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/9800 (Neudruck)
1. Lesung
in Verbindung damit
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Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Unterausschuss Personal, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Innenausschuss
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Achtes Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
in Verbindung damit
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Überweisung an den
Innenausschuss
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Integration von Flüchtlingen umfassend und vorausschauend gestalten – Krisenmodus bei der Flüchtlingsaufnahme darf Integration nicht behindern
Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
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Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung, an den Hauptausschuss, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
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Nordrhein-Westfalen muss seinen Städten und Gemeinden die Flüchtlingskosten komplett erstatten
Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
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direkte Abstimmung
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Aktionsplan Integration für Flüchtlinge – Chancen für Flüchtlinge, Wirtschaft und Gesellschaft schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
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Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.15 Uhr
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4. |
Nachhaltige Qualität bei der Inklusion gewährleisten – Förderchancen für alle Kinder und Jugendlichen sichern
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.45 Uhr
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5. |
Start-up-Kultur stärken – Ressourcen regional bündeln – NRW-Cluster bilden
Antrag der Fraktion der CDU
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.15 Uhr
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6. |
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.45 Uhr
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7. |
Erstes allgemeines Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend
15.15 Uhr
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8. |
Gezielte Förderung nicht nur bei Mädchen - Lebenslagen von Jungen stärker in den Fokus nehmen!
Große Anfrage 14 der Fraktion der CDU
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
15.45 Uhr
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9. |
Weichen für ein sicheres Nordrhein-Westfalen mit einer handlungsfähigen Polizei jetzt verantwortungsvoll stellen – Unverzüglich jährlich 300 weitere Polizeianwärterstellen schaffen
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.15 Uhr
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10. |
Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen (15. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien
16.45 Uhr
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11. |
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen würdigt den Einsatz der Bundeswehr für ein friedliches und vereintes Europa
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.15 Uhr
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12. |
Nordrhein-Westfalen muss verstärkt Planfeststellungen für Bundesfernstraßenbrücken vorantreiben
Antrag der Fraktion der CDU
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.45 Uhr
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13. |
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
18.15 Uhr
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14. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die kommunalen Versorgungskassen und Zusatzversorgungskassen im Lande Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
18.45 Uhr
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15. |
Achtes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
19.15 Uhr
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16. |
Gesetz zur Änderung gesetzlicher Befristungen im Zusammenhang mit der ländlichen Bodenordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
2. Lesung
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Beratungsverfahren
Block I
19.45 Uhr
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17. |
Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Antrag der Landesregierung auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den
Hauptausschuss
20.15 Uhr
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18. |
Gesetz zur Neuregelung der Höchstaltersgrenzen für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis im Land Nordrhein-Westfalen und zur Entfristung der Altersteilzeitregelung
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Innenausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
20.20 Uhr
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19. |
Gesetz über die Sicherheit in Häfen und Hafenanlagen im Land Nordrhein-Westfalen (Hafensicherheitsgesetz - HaSiG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr - federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
20.25 Uhr
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20. |
Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2015/2016 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/9807 (Neudruck)
1. Lesung
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Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschusses - federführend -, an den Unterausschuss Personal, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik
20.30 Uhr
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21. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen (Wahlkreisgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
1. Lesung
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Hauptausschuss
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22. |
Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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23. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal des Haushaltsjahres 2015
Antrag des Finanzministeriums gemäß Artikel 85 Absatz 2 Landesverfassung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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24. |
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal des Haushaltsjahres 2015
Antrag des Finanzministeriums gemäß Artikel 85 Absatz 2 Landesverfassung Vorlage 16/3168 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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25. |
Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Landtags
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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26. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 33 gem. § 82 Abs. 2 GO
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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27. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 16/35
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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Ende: 20.30 Uhr
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Carina Gödecke - Präsidentin - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |