LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
13.03.2017 |
Neudruck
Tagesordnung
140. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 17. März 2017
vormittags: 10.00 Uhr
Freitag, 17. März 2017
1. |
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/13314 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/14275 (Neudruck)
2. Lesung
im Anschluss
3. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
namentliche Abstimmung
ohne Debatte
10.30 Uhr
|
2. |
Willkommenskultur für Investitionen schaffen – Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für mehr Wohlstand und Beschäftigung
Antrag der Fraktion der CDU
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
11.00 Uhr |
3. |
Wohneigentumsbildung durch Grunderwerbsteuerfreibetrag erleichtern
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
11.30 Uhr
|
4. |
Lehren aus der Legislaturperiode ziehen: Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.00 Uhr |
5. |
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
12.30 Uhr |
6. |
Situation des Zeitungsmarktes in Nordrhein-Westfalen 2016 und seine digitale Entwicklung
Große Anfrage 22 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
13.00 Uhr |
7. |
Massiven Bearbeitungsrückstau bei Tatortspuren unverzüglich auflösen!
Antrag der Fraktion der CDU
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.30 Uhr
|
8. |
Kinder brauchen smarte Lösungen für eine gerechte Zukunft. Kindergrundsicherung vorantreiben und Kinderarmut ein Ende setzen!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.00 Uhr |
Ende: 14.00 Uhr
zuzüglich namentliche Abstimmung
|
Carina Gödecke - Präsidentin - |
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |