|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
|
12.09.2016 |
Neudruck
Tagesordnung
122. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 16. September 2016
vormittags: 10.00 Uhr
Freitag, 16. September 2016
|
1. |
Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen – Pleite für Nordrhein-Westfalen bei der Vergabe von Breitbandmitteln des Bundes und Kritik der NRW-Wirtschaft an Politik der Landesregierung
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
|
|
11.35 Uhr
|
|
2. |
Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspaktes
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
12.05 Uhr
|
|
3. |
Erstes Gesetz zur Änderung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
12.35 Uhr
|
|
4. |
Für eine rechtssichere und leistungsgerechte Stellenbesetzung im Landesdienst – Verfassungswidrige Frauenquote im öffentlichen Dienst unverzüglich abschaffen
Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
|
|
|
in Verbindung damit
Landesregierung muss verfehlte Regelung zur Frauenförderung im Öffentlichen Dienst nach juristischer Niederlage sofort überarbeiten!
Antrag der Fraktion der CDU
|
|
direkte Abstimmung
13.05 Uhr
|
|
5. |
Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 2 - Berufliche Weiterbildung auch online ermöglichen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.35 Uhr
|
|
6. |
Entwicklung von Energiespeichern für das Energiesystem der Zukunft vorantreiben – Versorgungssicherheit für Haushalte, Mittelstand, Wirtschaft und Industrie in NRW gewährleisten!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.05 Uhr
|
|
7. |
Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren: die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.35 Uhr
|
|
8. |
Bargeld - Freiheit - Privatsphäre - PUNKT! Keine Obergrenze für Barzahlungen! - Wehret der schleichenden Abschaffung des Bargelds und einem weiteren Schritt hin zum Überwachungsstaat
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11217 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
|
|
Beratungsverfahren
Block I
15.05 Uhr
|
|
9. |
Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung (Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz – KTG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
15.35 Uhr
|
Ende: 15.35 Uhr
|
|
Carina Gödecke - Präsidentin - |
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |