LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

06.06.2016

1.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz)

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/9795

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Hauptausschusses

Drucksache 16/12134

3. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

10.30 Uhr

2.

Impfen schützt - Strategien zur Verbesserung des Impfschutzes in NRW

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/12111

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

11.00 Uhr

3.

Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

12.10 Uhr

4.

Finger weg vom Bargeld – Nordrhein-Westfalen muss ein starkes Signal senden, um die Freiheit des Bargeldverkehrs zu erhalten!

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/12122

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.40 Uhr

5.

Die Zukunftsfähigkeit von Politik und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen stärken - Engagement für die Initiative Open Government Partnership aufnehmen

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/12107

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

13.10 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.