LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

18.04.2016

Neudruck

Tagesordnung

111. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 21. April 2016

vormittags: 10.00 Uhr

*) Am Donnerstag, 21. April 2016, findet um 9.00 Uhr im Raum der Stille eine Landtagsandacht statt.

Donnerstag, 21. April 2016

1.	Schwache Wirtschaft in den NRW-Regionen, Einbruch der Industrieproduktion, Nullwachstum, Wirtschaftskrise – Sprach- und strategielose Landesregierung gefährdet Zukunft des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11754 in Verbindung damit Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen: Rot-Grün muss Alarmsignale endlich zur Kenntnis nehmen und in der Wirtschaftspolitik grundlegend umsteuern Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11755	*11.35 Uhr*
2.	Landesregierung muss Masterplan zur Beschleunigung der Planungsverfahren im Bundesfernstraßenbau vorlegen, um alle Projekte des Bundesverkehrswegeplans umzusetzen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/11697	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung *12.05 Uhr*
3.	Die soziale Wohnraumförderung braucht bedarfsgerechte Finanzierungsgrundlagen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/11704	Beratungsverfahren Block II direkte Abstimmung *13.15 Uhr*
4.	Auch betriebliche Kindertageseinrichtungen sind förderungswürdig! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/11700	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. *13.45 Uhr*
5.	Kontrolle der NRW.BANK durch den Landtag sicherstellen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8975 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/11282	Beratungsverfahren Block I *14.15 Uhr*
6.	Halbjahresbericht des Petitionsausschusses	20 Minuten durch die stellvertretende Vorsitzende *14.35 Uhr*
7.	Notruf für den Notfallsanitäter: Die Landesregierung muss Mitarbeitenden im Rettungsdienst und in den Kommunen den Rücken stärken! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11699	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. *15.05 Uhr*
8.	Potenziale des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen erkennen und nutzen Große Anfrage 17 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/10043 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11412	Beratungsverfahren Block I *15.35 Uhr*
9.	Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11692	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. *16.05 Uhr*
10.	Gründung eines Beirates für die Niederdeutsche Sprache Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11433	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung *16.35 Uhr*
11.	Das nordrhein-westfälische Parlament braucht eine fortschrittliche Debattenkultur, die den Erwartungen der Gesellschaft folgt Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/11689	Beratungsverfahren Block II Überweisung an den Hauptausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. *17.45 Uhr*

Ende: 17.45 Uhr

Carina Gödecke

- Präsidentin -

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

Das Dokument ist auch im PDF und Word Format verfügbar.