LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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14.12.2015 |
Neudruck
Tagesordnung
101. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 17. Dezember 2015 *)
vormittags: 10.00 Uhr
*) Am Donnerstag, 17. Dezember 2015, findet um 9.00 Uhr im Raum der Stille eine Landtagsandacht statt.
Donnerstag, 17. Dezember 2015
1. |
Der Klimavertrag von Paris: NRW beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Das Klimaabkommen von Paris zwingt Nordrhein-Westfalen zum Handeln: Alle bisherigen Planungen müssen auf den Prüfstand, wenn die Landesregierung die vereinbarten Klimaschutzziele ernst nimmt
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
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11.35 Uhr
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2. |
Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen
Antrag der Fraktion der CDU
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr
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3. |
Schutzsuchende mit Bleibeanspruch zügig in den Arbeitsmarkt integrieren – gesetzliche Zugangshindernisse abschaffen – auf neue Zugangshürden verzichten
Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
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Soziale Marktwirtschaft als Integrationsmotor – Schutzsuchende durch Ausbildung und Arbeit an unsere Wirtschafts- und Werteordnung heranführen!
Antrag der Fraktion der CDU
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direkte Abstimmung
13.15 Uhr
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4. |
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
13.45 Uhr
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5. |
Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" - Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende gewährleisten
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
14.15 Uhr
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6. |
Forschung und Innovationen im Mittelstand in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken - bestehende Instrumente zur KMU-Unterstützung optimieren und ausbauen
Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
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Beratungsverfahren
Block I
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Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung - Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
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14.45 Uhr
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7. |
Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!
Antrag der Fraktion der CDU
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
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Beratungsverfahren
Block I
15.15 Uhr
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8. |
Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.45 Uhr
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9. |
Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.15 Uhr
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10. |
Den Reichtum unserer Museen in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung besser sichtbar machen – praxistaugliches Urheberrecht zur Digitalisierung von Museumsbeständen einführen!
Antrag der Fraktion der CDU
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
16.45 Uhr
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11. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
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17.45 Uhr
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12. |
Datenschutzkultur an Schulen verbessern!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
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Beratungsverfahren
Block I
18.15 Uhr
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Ende: 18.15 Uhr
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Carina Gödecke - Präsidentin - |
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |