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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode

 

 

 

14.12.2015

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

 

101. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 17. Dezember 2015 *)

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

*)  Am Donnerstag, 17. Dezember 2015, findet um 9.00 Uhr im Raum der Stille eine Landtagsandacht statt.

 

 

Donnerstag, 17. Dezember 2015

 

1.

Der Klimavertrag von Paris: NRW beim Klimaschutz auf dem richtigen Weg

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/10469

 

in Verbindung damit

 

Das Klimaabkommen von Paris zwingt Nordrhein-Westfalen zum Handeln:

Alle bisherigen Planungen müssen auf den Prüfstand, wenn die Landesregierung die vereinbarten Klimaschutzziele ernst nimmt

 

Eilantrag

auf Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/10470

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

 

2.

Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/10421

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

12.05 Uhr

 

 

3.

Schutzsuchende mit Bleibeanspruch zügig in den Arbeitsmarkt integrieren – gesetzliche Zugangshindernisse abschaffen – auf neue Zugangshürden verzichten

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/10424

 

in Verbindung damit

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

Soziale Marktwirtschaft als Integrationsmotor – Schutzsuchende durch Ausbildung und Arbeit an unsere Wirtschafts- und Werteordnung heranführen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/10425

 

 

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

 

13.15 Uhr

 

 

4.


Potentiale der Schulen in freier Trägerschaft verstärkt in die Beschulung von Flüchtlingskindern und -jugendlichen einbinden

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/10419

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

13.45 Uhr

 

 

5.

Kein Zwangseinbau von "Smart Metern" - Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende gewährleisten

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/10420

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

14.15 Uhr

 

 

6.

Forschung und Innovationen im Mittelstand in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken - bestehende Instrumente zur KMU-Unterstützung optimieren und ausbauen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4444

 

in Verbindung damit

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

Neue Schwerpunkte in der Forschungsförderung - Das Innovationspotenzial kleiner und mittelständischer Unternehmen und von Hochschulen in Nordrhein-Westfalen gezielt erschließen

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5749

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Innovation, Wissenschaft und

Forschung

Drucksache 16/10438

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

 

7.

Investitionen und Unternehmensgründungen in Nordrhein-Westfalen: Subsidiarität stärken, Förderinstrumente verzahnen, Beratungsangebote an tatsächlichen Bedürfnissen der Unternehmen ausrichten!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/8123

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschuss für Wirtschaft,

Energie, Industrie,

Mittelstand und Handwerk

Drucksache 16/10439

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.15 Uhr

 

 

8.

Abschiebung in Verfolgung, Hunger, Kälte und Not stoppen – NRW muss die Abschiebung von Flüchtlingen in den Westbalkan über den Winter aussetzen

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/10297

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

15.45 Uhr

 

 

9.

Integriertes Wertstoffgesetz praxistauglich und ökologisch gestalten

 

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 16/10418

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

16.15 Uhr

 

 

 

10.

Den Reichtum unserer Museen in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung besser sichtbar machen – praxistaugliches Urheberrecht zur Digitalisierung von Museumsbeständen einführen!

 

Antrag

der Fraktion der CDU

Drucksache 16/10422

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

 

16.45 Uhr

 

 

 

11.

Fragestunde

 

Mündliche Anfragen

Drucksache 16/10440

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.45 Uhr

 

 

12.

Datenschutzkultur an Schulen verbessern!

 

Antrag

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/8635

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Schule

und Weiterbildung

Drucksache 16/10441

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

18.15 Uhr

 

 

 

 

 

Ende: 18.15 Uhr

 

 

 

 

 

Carina Gödecke

- Präsidentin -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.