LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

PlBPr  18/117

30.01.2026

1.

Stauland NRW: Wie reagiert das Land auf die Datenauswertung des Navigationsdienstleisters TomTom und die sich verschlechternde Stau- und Verkehrslage?  

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/17541

in Verbindung damit

NRW weiterhin Stau-Hotspot – Landesregierung liefert keine Antworten auf explodierende Pendlerbelastungen und Verkehrsprobleme

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17542

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

2.

Lückenlose Aufklärung des Terroranschlags von Solingen – Verantwortung übernehmen statt Transparenz versprechen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/17581

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

3.

Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/17575

1. Lesung

Der Gesetzentwurf - Drucksache 18/17575 - wurde nach der 1. Lesung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen.

4.

Die Zukunft der Bildung sichern: Eine moderne Neuausrichtung des Lehramtsstudiums in NRW

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17446

Der Antrag - Drucksache 18/17446 - wurde nach Beratung mit den Stimmen aller Fraktionen an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

5.

Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 37

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15487

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/16951

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/17576

Die Beratung der Großen Anfrage 37
- Drucksache 18/15487 - wurde durchgeführt.

Der Entschließungsantrag - Drucksache 18/17576 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und AfD bei Enthaltung der Fraktion der SPD abgelehnt.

5.

Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer NRW beenden: Freiwilligkeit statt staatlichem Zwang

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/17450

Der Antrag - Drucksache 18/17450 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.